Belarus: Debatte über EU-Reaktion zur Ryanair-Entführung
Nachdem ein Ryanair-Flug zur Landung in Minsk gezwungen und ein belarussischer Journalist verhaftet wurde, erörtern die Abgeordneten mit dem EU-Außenbeauftragten Borrell die Reaktion der EU
Am 23. Mai wurde ein Ryanair-Flug von Athen nach Vilnius von der weißrussischen Luftwaffe abgefangen und zur Landung in Minsk genötigt, damit die weißrussischen Behörden den Journalisten Roman Protasewitsch und seine Freundin Sofia Sapega, die sich unter den Passagieren befanden, festnehmen konnten.
Die EU-Staats- und Regierungschefs reagierten schnell auf diesen Vorfall, indem sie unter anderem den Rat beauftragten, neue EU-Sanktionen gegen belarussische Personen und Einrichtungen vorzubereiten und den Fluggesellschaften des Landes den Zugang zum EU-Luftraum und zu Flughäfen zu verbieten.
Die Abgeordneten werden diese jüngste Verschlechterung der Beziehungen zwischen der EU und Weißrussland am Dienstag mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell erörtern. Sie werden ebenfalls eine Entschließung vorbereiten und darüber am Donnerstag abstimmen.
Debatte: Dienstag, 8. Juni
Abstimmung: Donnerstag, 10. Juni
Verfahren: Erklärung des EU-Außenbeauftragten, mit Entschließung