Parlament will mehr Munition für die Ukraine genehmigen
Das Parlament wird über einen Gesetzesentwurf zur Steigerung der europäischen Produktion von Munition und Flugkörpern abstimmen.
Das Gesetz zur Unterstützung der Herstellung von Munition (ASAP) zielt darauf ab, die Lieferung von Munition und Raketen an die Ukraine zu beschleunigen und den Mitgliedstaaten zu helfen, ihre Arsenale aufzustocken. Durch die Einführung gezielter Maßnahmen, einschließlich einer Finanzierung in Höhe von 500 Millionen Euro, soll das Gesetz die Produktionskapazität der EU erhöhen, um den derzeitigen Mangel an Munition und Flugkörpern sowie deren Komponenten zu beheben.
Die Europäische Kommission hat die ASAP-Gesetzgebung am 3. Mai 2023 vorgelegt, und die Abgeordneten haben sich im selben Monat darauf geeinigt, das Dringlichkeitsverfahren des Parlaments einzuleiten, um die Verabschiedung des Gesetzentwurfs zu beschleunigen, mit dem Ziel, ihn während der Juli-Sitzung anzunehmen.
Parallel dazu arbeiten die Abgeordneten an dem Gesetz für ein Instrument zur Stärkung der Europäischen Verteidigungsindustrie durch Gemeinsame Beschaffung (EDIRPA), um die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei der Beschaffung von Verteidigungsgütern zu unterstützen und den dringendsten kritischen Bedarf zu decken.
Abstimmung: Donnerstag, 1. Juni
Verfahren: Dringlichkeitsverfahren