Welche MdEP haben wichtige Ämter inne und wie werden sie gewählt? 

Roberta Metsola  

Während der ersten Plenarsitzung nach den Europawahlen wählen die MdEP ihrerseits einen neuen Präsidenten sowie vierzehn neue Vizepräsidenten und fünf Quästoren.

Alle gewählten Ämter im Europäischen Parlament (Präsident, Vizepräsidenten, Quästoren, Ausschuss- und Delegationsvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende) werden alle zweieinhalb Jahre neu besetzt, also einmal zu Beginn und einmal nach der Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode. Amtierende Kandidaten können für ein zweites Mandat bestätigt werden.

Bei der Wahl des Präsidenten, der Vizepräsidenten sowie der Quästoren sollte eine insgesamt gerechte Vertretung der Mitgliedstaaten und der politischen Richtungen erreicht werden.

Der Präsident des Europäischen Parlaments

Der Präsident beaufsichtigt die Aktivitäten des Parlaments, führt den Vorsitz in den Plenarsitzungen und unterzeichnet den Jahreshaushaltsplan der EU. Der Präsident vertritt das Parlament nach außen und in den Beziehungen zu den anderen EU-Organen.

Roberta Metsola ist die Präsidentin des Europäischen Parlaments.

Wie werden sie gewählt?

Nach jeder Wahl wählt das neu zusammengetretene Europäische Parlament als erstes seinen Präsidenten oder seine Präsidentin. Kandidaten für das Amt des Präsidenten können entweder von einer der Fraktionen oder von mindestens 36 MdEP vorgeschlagen werden. Der Präsident oder die Präsidentin wird in geheimer Wahl gewählt. Um gewählt zu werden, muss ein Kandidat die absolute Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten, also 50 % plus eine.

Wenn dies in der ersten Wahlrunde keinem der Kandidaten gelingt, findet eine zweite Wahlrunde statt, für die dieselben Bestimmungen gelten und zu der dieselben oder andere Kandidaten antreten können. Falls nötig, findet eine dritte Wahlrunde zu den gleichen Bedingungen statt.

Steht nach drei Wahlgängen noch immer kein Sieger fest, gehen die beiden Kandidaten mit der höchsten Stimmenzahl in eine vierte Wahlrunde. Wer dann die meisten Stimmen auf sich vereint, wird Präsident. (Bei Stimmengleichheit gilt der Kandidat mit dem höheren Lebensalter als gewählt.)

Wer sind die Vizepräsidenten und Quästoren?

Die Vizepräsidenten können den Präsidenten bei der Ausübung seiner Pflichten vertreten, etwa bei der Leitung der Plenarsitzungen. Sie sind zudem Mitglieder des Präsidiums, das für alle administrativen, personellen und organisatorischen Angelegenheiten des Parlaments zuständig ist. Die Quästoren befassen sich mit Verwaltungsaufgaben, die die MdEP selbst betreffen. Das Europäische Parlament hat 14 Vizepräsidenten und fünf Quästoren.

Wie werden sie gewählt?

Auch die Kandidaten für die Posten der Vizepräsidenten und der Quästoren können entweder von einer Fraktion oder von mindestens 36 Abgeordneten vorgeschlagen werden. Die Vizepräsidenten werden ebenfalls in geheimer Wahl gewählt. Die Rangfolge der Vizepräsidenten richtet sich nach der Reihenfolge, in der sie als Kandidaten gewählt wurden.

Wer sind die Fraktionsvorsitzenden und wie werden sie gewählt?

Zurzeit gibt es im Europäischen Parlament sieben Fraktionen. Jede Fraktion wählt einen oder mehrere Vorsitzende. Die Fraktionsvorsitzenden und der Parlamentspräsident bilden die Konferenz der Präsidenten.

Die Konferenz der Präsidenten organisiert die Arbeit des Parlaments und die Legislativplanung, sie entscheidet über die Zuständigkeiten und die Zusammensetzung der Ausschüsse und der Delegationen und ist für die Beziehungen zu den übrigen Organen der Europäischen Union, den nationalen Parlamenten und Drittländern zuständig.

Wer sind die Ausschussvorsitzenden und wie werden sie gewählt?

In ihren konstituierenden Sitzungen (und nach der Hälfte der Legislaturperiode, wenn die neuen Amtsträger gewählt werden), wählen die Ausschüsse des Parlaments ihre Vorsitzenden und deren Stellvertreter. Amtierende Kandidaten können bei den Wahlen zur Halbzeit der Wahlperiode auch für ein zweites Mandat bestätigt werden.

Jeder Ausschuss wählt sein Präsidium, das jeweils aus einem Vorsitzendem und dessen Stellvertretern besteht, in eigenen Wahlgängen. Die Zahl der zu wählenden stellvertretenden Vorsitzenden wird auf Vorschlag der Konferenz der Präsidenten durch das Plenum des Parlaments festgelegt.

Die ständigen interparlamentarischen Delegationen des Europäischen Parlaments (zuständig für die Beziehungen zu Nicht-EU-Parlamenten) wählen ihre Vorsitzenden und deren Stellvertreter nach den für die Ausschüsse geltenden Regeln.

Wer sind die Ausschusskoordinatoren und wie werden sie gewählt?

Die Fraktionen wählen sogenannte Koordinatoren für die Ausschüsse. Die Koordinatoren leiten die politische Arbeit ihrer jeweiligen Fraktionsmitglieder innerhalb des jeweiligen Ausschusses. Sie koordinieren den Standpunkt ihrer Fraktion zu den Fragen, mit denen sich der Ausschuss befasst, und organisieren im Zusammenwirken mit dem Vorsitzenden und den stellvertretenden Vorsitzenden die Arbeit des Ausschusses.

Wer ist wer? Das Präsidium

Die Präsidentin wird für 2,5 Jahre gewählt (Wiederwahl ist zulässig).