30 Jahre EU-Binnenmarkt: Vorteile und Herausforderungen (Infografik)
In den 30 Jahren seines Bestehens hat der Binnenmarkt Einigkeit und Chancen gebracht. Die Abgeordneten sind der Ansicht, dass er weiter an aktuelle Herausforderungen angepasst werden muss.
Auf der Plenartagung im Januar 2023 debattierte das Europäische Parlament die Frage, wie der Binnenmarkt Europa seit seiner Einführung im Jahr 1993 verändert hat und was noch getan werden sollte, um sein Potenzial voll auszuschöpfen.
Die Abgeordneten nahmen eine Entschließung an, in der es heißt, dass die Errungenschaften der EU nicht als selbstverständlich angesehen werden können und ihre weitere Entwicklung ein erneutes Engagement und den politischen Willen der EU-Mitgliedstaaten und Institutionen erfordert.
Der Binnenmarkt: Europa zusammenführen
Der Binnenmarkt ist einer der Eckpfeiler der EU-Integration. Durch ihn wird der freie Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen innerhalb der EU genauso wie innerhalb eines einzelnen Landes ermöglicht.
Er umfasst sowohl EU- als auch Nicht-EU-Länder: Island, Liechtenstein und Norwegen nehmen über den Europäischen Wirtschaftsraum, den sie mit der EU errichtet haben, daran teil. Die Schweiz hat eine Reihe bilateraler Abkommen mit der EU geschlossen, durch die dem Land ein teilweiser Zugang zum Binnenmarkt ermöglicht wird.
Vorteile des Binnenmarktes
Die Harmonisierung und die gegenseitige Anerkennung von Normen ermöglichen es den Unternehmen, ihre Produkte auf einem Markt mit über 450 Millionen Menschen zu verkaufen.
Die Beseitigung von Hindernissen hat zu einem erheblichen Anstieg des Handels innerhalb der EU geführt. Im Jahr 1993 beliefen sich die Warenausfuhren in andere EU-Länder auf 671 Milliarden Euro, bis 2021 waren sie auf über 3,4 Billionen Euro gestiegen.
Der Binnenmarkt hat dazu beigetragen, die EU zu einem der mächtigsten Handelsblöcke der Welt zu machen, gleichauf mit anderen globalen Handelsmächten wie den USA und China.
Die EU-Bürger profitieren von hohen Produktsicherheitsstandards und können in jedem EU-Land studieren, leben, arbeiten und sich zur Ruhe setzen.
Ausblick
Auch dreißig Jahre nach seiner Einführung ist der Binnenmarkt noch nicht vollendet. Die EU ist bestrebt, die verbleibenden Hindernisse für die Freizügigkeit zu beseitigen und den Markt an neue Entwicklungen wie den digitalen Wandel und den Übergang zu einer weniger kohlenstoffintensiven und nachhaltigeren Wirtschaft anzupassen.
Im Jahr 2022 verabschiedete das Europäische Parlament das Gesetz über digitale Märkte und das Gesetz über digitale Dienste. Dadurch wurden eine Reihe gemeinsamer Anforderungen an digitale Plattformen in der EU gestellt, um ein sichereres, faireres und transparenteres Online-Umfeld zu schaffen.
Die Abgeordneten drängen zudem auf die Einführung eines Rechts auf Reparatur von Produkten, da die Schwierigkeiten der Verbraucher, Dinge zu reparieren, zu immer größeren Abfallbergen führen.
Das Parlament möchte auch, dass der Binnenmarkt widerstandsfähiger gegen Krisen wie die COVID-19-Pandemie wird, die zu vorübergehenden Störungen des freien Waren- und Personenverkehrs führen können.
In einer Erklärung zum 30. Jahrestag des Binnenmarktes forderte die Vorsitzende des Binnenmarktausschusses des Parlaments, Anna Cavazzini (Grüne/EFA, Deutschland), weitere Schritte bei der Entwicklung der Regeln, auf denen der Binnenmarkt basiert.
„Der Binnenmarkt muss ein Instrument zur Umsetzung unserer politischen Ziele und Werte werden, von der Bekämpfung der Klimakrise bis zur Verteidigung unserer Demokratie im Internet. Hohe Verbraucher-, Sozial- und Umweltstandards sind es, die unseren Markt weltweit so attraktiv machen. Die Unternehmen werden von europäischen Standards profitieren, die zu einem globalen Maßstab werden“, sagte Cavazzini.
