Zukunft Europas: Debatte über EU-Reform 

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Die EU-Abgeordneten haben Vorschläge unterbreitet, wie die Europäische Union besser auf aktuelle Herausforderungen in den Bereichen Migration, Wirtschaft und Sicherheit reagieren könnte.

Zukunft Europas  

Im Laufe ihrer Geschichte entwickelte sich die Europäische Union stets weiter. Die größten Veränderungen in jüngster Zeit brachte der Vertrag von Lissabon, der das Europäische Parlament mit erweiterten legislativen Befugnissen ausstattete.


In den vergangenen Jahren gab es zunehmend Rufe nach weiteren institutionellen Reformen, um Entwicklungen wie der digitalen Wirtschaft, dem Klimawandel, dem Thema Migration oder der Terrorismusbedrohung besser Rechnung zu tragen. Es handelt sich dabei um Herausforderungen auf globaler Ebene, die einer internationalen Antwort bedürfen. Reformen könnten die EU-Institutionen flexibler machen und dazu befähigen, rascher auf diese Herausforderungen zu reagieren, während gleichzeitig die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten erleichtert würde. Des Weiteren zeigte der Brexit, dass die Union einen Neustart benötigt, um demokratischer zu werden und den Erwartungen der Bürger besser zu entsprechen.


Die EU hat nun eine "Konferenz zur Zukunft Europas" initiiert, um Reflexionen anzustellen, wie sich die EU weiterentwickeln sollte, um den neuen Herausforderungen am besten gerecht zu werden. Allerdings waren das Europäische Parlament und die Kommission bereits in den vergangenen Jahren an Initiativen beteiligt, um verschiedene Ideen zu untersuchen.


Konferenz zur Zukunft Europas


Die Konferenz zur Zukunft Europas ist eine neue Initiative, die sich mit der Frage befasst, welche rechtlichen Änderungen nötig wären, um die EU besser auf die Zukunft vorzubereiten. Die Initiative wird sich voraussichtlich über einen Zeitraum von zwei Jahren erstrecken und soll Bürger aller Gesellschaftsschichten einbeziehen und ihnen die Möglichkeit eröffnen, zur Debatte beizutragen.


In den umfassenden Diskussionen zur Zukunft Europas sollten die Bürger in den Mittelpunkt gerückt werden, forderte das Parlament in einer am 15. Januar angenommenen Entschließung, in der es seine Vision zur Konferenz darlegt.


Das Parlament ist die erste der drei Haupt-EU-Institutionen, die Position zur Organisation und dem Umfang der anstehenden Konferenz bezieht. Die Verhandlungen mit der Kommission und dem Europäischen Rat sollen rechtzeitig abgeschlossen sein, damit die Konferenz am Europatag 2020, dem 9. Mai, beginnen und bis zum Sommer 2022 laufen kann.


Was hat das EU-Parlament vorgeschlagen?


In den vergangenen Jahren befassten sich die Abgeordneten mit der Frage, welche Änderungen notwendig sind, um die EU für die Zukunft bestmöglich auszustatten. Ein Teil des Verfahrens bestand darin, die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten in das Parlament einzuladen und sich mit ihnen über ihre Pläne zur Zukunft der EU auszutauschen.


Außerdem verabschiedeten die EU-Abgeordneten im Februar 2017 drei Berichte, in denen sie mögliche Reformen darlegen, um die Handlungsfähigkeit der EU zu erhöhen, das Vertrauen der Bürger wiederherzustellen und die Wirtschaft widerstandsfähiger zu machen.


Der Bericht von Mercedes Bresso (S&D, Italien) und Elmar Brok (EVP, Deutschland) analysiert, wie das Potenzial des Vertrags von Lissabon voll ausgeschöpft werden kann.

Der Bericht von Guy Verhofstadt (ALDE, Belgien) untersucht, wie einen Schritt weiter gegangen werden kann, und macht Vorschläge zur Reform des Vertrages von Lissabon, etwa in den Bereichen wirtschaftspolitische Steuerung, Außenpolitik, Grundrechte und Transparenz.

Der Bericht von Reimer Böge (EVP, Deutschland) und Pervenche Berès (S&D, Frankreich) unterbreitet Vorschläge, wie die Ökonomien der Eurozone einander angeglichen und besser gegen Schocks von außen geschützt werden können.

Reflexionspapiere der EU-Kommission


2017 legte die EU-Kommission ein Weißbuch zur Zukunft Europas vor.


Außerdem veröffentlichte die Kommission 2017 fünf Reflexionspapiere, die einen Denkanstoß zur Zukunft der europäischen Integration geben sollten. Jedes Dossier war einem spezifischen Thema gewidmet: der sozialen Dimension der EU, der Globalisierung, der Wirtschafts- und Währungsunion, der Verteidigung und den Finanzen. Die Reflexionspapiere enthielten Szenarien und Ideen, wie die EU im Jahr 2025 aussehen könnte, aber keine konkreten Vorschläge. Die Reflexionspapiere waren Gegenstand mehrerer Plenardebatten.