Zukunft Europas: Die EU reformieren

Die EU-Abgeordneten haben Vorschläge unterbreitet, wie die Europäische Union besser auf aktuelle Herausforderungen in den Bereichen Migration, Wirtschaft und Sicherheit reagieren könnte.

EU-Flagge und Flaggen der Mitgliedstaaten
Das Parlament befasst sich mit der Zukunft Europas

Die EU hat eine "Konferenz zur Zukunft Europas" ins Leben gerufen, um Reflexionen anzustellen, wie sich die Union weiterentwickeln sollte, um neuen Herausforderungen am besten gerecht zu werden. Bereits in vergangenen Jahren waren Parlament und Kommission an Initiativen beteiligt, um verschiedene Ideen zu untersuchen.


Konferenz zur Zukunft Europas


Die Konferenz zur Zukunft Europas ist eine neue Initiative, die sich mit der Frage befasst, welche rechtlichen Änderungen nötig wären, um die EU besser auf die Zukunft vorzubereiten. Die Initiative wird sich voraussichtlich über einen Zeitraum von zwei Jahren erstrecken und soll Bürger aller Gesellschaftsschichten einbeziehen und ihnen die Möglichkeit eröffnen, zur Debatte beizutragen.


In den umfassenden Diskussionen zur Zukunft Europas sollten die Bürger in den Mittelpunkt gerückt werden, forderte das Parlament in einer am 15. Januar 2020 angenommenen Entschließung, in der es seine Vision zur Konferenz darlegt.


Aufgrund der Corona-Krise hat sich die Planung jedoch verzögert. In einer am 18. Juni angenommenen Entschließung ruft das Parlament den Rat nun auf, "umgehend einen Standpunkt zu Format und Organisation der Konferenz vorzulegen". Nach Ansicht der Abgeordneten sollte die Konferenz so bald wie möglich beginnen. Sie wiederholen ihre Forderung, die Menschen in den Mittelpunkt der Debatte zu rücken.


Das Parlament hatte als erste der drei Haupt-EU-Institutionen seine Position zu Organisation und Umfang der Konferenz bezogen.


Was schlägt das EU-Parlament vor?


In den vergangenen Jahren hatten sich die Abgeordneten mit der Frage befasst, welche Änderungen notwendig sind, um die EU für die Zukunft bestmöglich auszustatten. Ein Teil des Verfahrens bestand darin, die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten in das Parlament einzuladen und sich mit ihnen über ihre Pläne zur Zukunft der EU auszutauschen.


Außerdem verabschiedeten die EU-Abgeordneten im Februar 2017 drei Berichte, in denen sie mögliche Reformen darlegten, um die Handlungsfähigkeit der EU zu erhöhen, das Vertrauen der Bürger wiederherzustellen und die Wirtschaft widerstandsfähiger zu machen.

Ein Bericht von Mercedes Bresso (S&D, Italien) und Elmar Brok (EVP, Deutschland) analysierte, wie das Potenzial des Vertrags von Lissabon voll ausgeschöpft werden kann.

Der Bericht von Guy Verhofstadt (ALDE, Belgien) untersuchte, wie einen Schritt weiter gegangen werden könnte, und machte Vorschläge zur Reform des Vertrages von Lissabon, etwa in den Bereichen wirtschaftspolitische Steuerung, Außenpolitik, Grundrechte und Transparenz.

Der Bericht von Reimer Böge (EVP, Deutschland) und Pervenche Berès (S&D, Frankreich) unterbreitete Vorschläge, wie die Ökonomien der Eurozone einander angeglichen und besser gegen Schocks von außen geschützt werden könnten.

Reflexionspapiere der EU-Kommission


2017 legte die EU-Kommission ein Weißbuch zur Zukunft Europas vor.


Außerdem veröffentlichte die Kommission 2017 fünf Reflexionspapiere, die einen Denkanstoß zur Zukunft der europäischen Integration geben sollten. Jedes Dossier war einem spezifischen Thema gewidmet: der sozialen Dimension der EU, der Globalisierung, der Wirtschafts- und Währungsunion, der Verteidigung und den Finanzen. Die Reflexionspapiere enthielten Szenarien und Ideen, wie die EU im Jahr 2025 aussehen könnte, aber keine konkreten Vorschläge. Die Reflexionspapiere waren Gegenstand mehrerer Plenardebatten.

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