Parlament entscheidet über EU-Kommissionsspitze 

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Die EU-Abgeordneten stimmen am Dienstag, den 16. Juli über die Kandidatin für den Vorsitz der Europäischen Kommission ab.

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die vom Europäischen Rat als Präsidentin der Europäischen Kommission nominiert wurde, stellt ihr Programm am Dienstagmorgen (ab 9 Uhr) im Plenum vor und debattiert darüber mit den Abgeordneten. Die Abgeordneten stimmen um 18 Uhr über ihre Kandidatur ab.

Um Kommissionspräsidentin zu werden, muss von der Leyen die Unterstützung einer absoluten Mehrheit der Mitglieder des Parlaments erhalten. (Derzeit entspricht dies mindestens 374 Stimmen.) Die Wahl findet in geheimer Abstimmung per Stimmzettel statt.

Obwohl Ursula von der Leyen die Unterstützung der Staats- und Regierungschefs hat und Mitglied der politischen Partei ist, die die meisten Sitze bei der Europawahl gewonnen hatte, war sie keine Spitzenkandidatin, was von vielen Abgeordneten kritisiert wird.

Von der Leyen musste sich bereits einer harten Befragung zu ihren Plänen für die EU-Kommission durch die Fraktionen stellen.

Sollte sie keine Mehrheit erhalten, müsste der Europäische Rat einen anderen Kandidaten vorschlagen.

Nach der Europawahl im Mai ist die Wahl des neuen Kommissionspräsidenten eine der ersten Aufgaben des neuen, direkt gewählten Europäischen Parlaments.

Nachdem die neue Kommissionsspitze gewählt wurde, beginnen die Arbeiten zur Einsetzung der neuen Kommission. Bevor die EU-Abgeordneten über die Kommission als Ganzes abstimmen, werden die Ausschüsse des Parlaments Anhörungen aller designierten Kommissare durchführen, um ihre Eignung für das Portfolio, das ihnen zugeteilt wurde, zu beurteilen.

Am 16. Juli können Sie hier die Debatte (ab 9 Uhr) und Wahl live verfolgen.