Demnächst im Plenum: Freihandelsabkommen EU-Vietnam, künstliche Intelligenz, künftige EU-UK-Beziehungen  

 
 

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Die künftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich, das Freihandelsabkommen mit Vietnam und die Herausforderungen der künstlichen Intelligenz stehen auf der Agenda der Plenartagung.

Freihandelsabkommen EU-Vietnam


Am Mittwoch (12.2.) stimmen die Abgeordneten über ein Freihandels- und ein Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Vietnam ab. Das Abkommen sieht den Abbau praktisch aller Zölle innerhalb von zehn Jahren vor.


Künftige Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich


Am 12. Februar wird das Parlament seine Position zu den künftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit darlegen. Die Entschließung bildet einen ersten Beitrag des Parlaments zu den bevorstehenden Verhandlungen mit der britischen Regierung.


Künstliche Intelligenz


Die EU-Abgeordneten befassen sich mit den Herausforderungen, die künstliche Intelligenz und automatisierte Entscheidungsfindungssysteme mit sich bringen, sowie möglichen Maßnahmen für einen besseren Verbraucherschutz. Die Debatte findet am Montag (10.2.) statt. Am Mittwoch (12.2.) wird über eine Entschließung abgestimmt.


Langfristiger EU-Haushalt


Die EU-Abgeordneten debattieren am 12. Februar mit Vertretern des Rates und der Kommission über die Prioritäten des Parlaments hinsichtlich des nächsten langfristigen EU-Haushalts. Die Debatte findet im Vorfeld des EU-Haushaltsgipfels, der am 20. Februar beginnt, statt.


Rechte der Frau


Am Dienstag (11.2.) debattiert das Plenum über die Schwerpunkte für die EU-Gleichstellungsstrategie 2020-2024. Auf der Tagesordnung stehen auch die Prioritäten der EU für die 64. Tagung der Kommission der Vereinten Nationen für die Rechtsstellung der Frau, die im März in New York stattfindet. Am Mittwoch (12.2.) stimmen die Abgeordneten über eine Entschließung ab, in der die EU aufgefordert wird, eine Strategie zur Beendigung der weiblichen Genitalverstümmelung zu entwickeln.


Illegaler Handel mit Haustieren


Das Parlament fordert mehr Maßnahmen gegen den illegalen Handel mit Haustieren. Am Donnerstag (13.2.) steht eine Entschließung zur Abstimmung, in der ein verpflichtendes EU-System zur Identifizierung und Registrierung von Hunden und Katzen sowie schärfere Sanktionen für die Fälschung von Heimtierausweisen gefordert werden.


EU-Erweiterung


Am Montag (10.2.) diskutieren die Abgeordneten über den überarbeiteten Ansatz für EU-Beitrittsverhandlungen, den die Kommission am 5. Februar skizziert hat.