Demnächst im Plenum: Impfstoffe, EU-USA-Beziehungen, portugiesische Ratspräsidentschaft 

 
 

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Die Corona-Impfungen in der EU, die Partnerschaft mit den USA und die Prioritäten des neuen Ratsvorsitzes sind Gegenstand der ersten Plenartagung des Jahres 2021.

EU-Impfstoffverträge


Am Dienstagmorgen (19.01.) debattieren die EU-Abgeordneten über die Notwendigkeit von mehr Klarheit und Transparenz bezüglich der Impfstoffverträge und des Zulassungsverfahrens von Covid-19-Vakzinen.


Beziehungen zwischen der EU und den USA


Am 20. Januar wird Joe Biden als Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Seine Amtseinführung bietet die Chance, ein neues Kapitel in den EU-USA-Beziehungen aufzuschlagen. Die EU-Abgeordneten debattieren am Mittwochmorgen (20.01.) darüber, wie die Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten künftig gestärkt werden könnte.


Portugiesische Ratspräsidentschaft


Portugal hat mit 1. Januar den sechsmonatigen Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen. Der portugiesische Ministerpräsident António Costa debattiert am Mittwochmorgen (20.01.) mit den Abgeordneten über die Prioritäten des Ratspräsidentschaftsprogramms.


Recht auf Abschalten


Aufgrund der Corona-Pandemie arbeitet ein Drittel der Europäer nun von zu Hause aus. Am Donnerstag (21.01.) stimmt das Parlament über eine Entschließung ab, in der die Europäische Kommission dazu aufgerufen wird, ein EU-weites Recht auf Nichterreichbarkeit vorzulegen. Arbeitnehmer sollten sich nicht verpflichtet fühlen, arbeitsbezogene E-Mails, Anrufe und Nachrichten außerhalb ihrer Arbeitszeit beantworten zu müssen.


Die sozialen Auswirkungen von Covid-19


Welche Maßnahmen ergreift die EU, um die Auswirkungen von Covid-19 auf Soziales und Beschäftigung abzumildern? Dazu befragen die Abgeordneten Vertreter von Rat und Kommission am Mittwochnachmittag (18.01.).


Künstliche Intelligenz


Das Parlament befasst sich mit Vorschlägen über die zivile und militärische Nutzung von künstlicher Intelligenz (KI) und stimmt darüber ab. Es wird erwartet, dass die Abgeordneten auf die Achtung von Menschenrechten in der Massenüberwachung drängen werden.


Gleichstellung der Geschlechter


Am Donnerstag (21.01.) debattiert das Parlament die neue EU-Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter und die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Rechte der Frau. Auch die digitale Inklusion von Frauen wird Thema sein.