Demnächst im Plenum: Covid-Zertifikat, Biodiversitätsstrategie und LUX-Award 

 
 

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Auf der Plenartagung vom 7. bis 10. Juni wird das Parlament die Einführung eines Covid-Zertifikats und einer Biodiversitätsstrategie abstimmen sowie den Gewinner des LUX-Preises küren.

Die Abgeordneten werden über das digitale Covid-Zertifikat der EU abstimmen, das die Freizügigkeit in Europa während der Pandemie erleichtern soll. Die Debatte findet am Dienstag statt, die Abstimmungsergebnisse werden am Mittwoch veröffentlicht.

Am Mittwochmittag wird Parlamentspräsident David Sassoli bei einer Zeremonie in Straßburg den Gewinner des LUX-Publikumspreises 2021 bekannt geben. Drei Filme sind in der engeren Auswahl. Der Gewinnerfilm wird von den Abgeordneten und den europäischen Bürgerinnen und Bürgern bestimmt, deren Bewertung jeweils 50 Prozent gewichtet wird

Am Montag werden die Europaabgeordneten über die neue EU-Biodiversitätsstrategie für 2030 debattieren und am Tag darauf darüber abstimmen. Die Entschließung fordert unter anderem, dass 30 Prozent der Land- und Meeresflächen der EU unter Schutz gestellt werden, und betont, dass dringender Handlungsbedarf besteht, um den Rückgang von Bienen und anderen Bestäubern zu stoppen.

Nachdem ein Passagierflugzeug in Minsk zur Landung gezwungen und der belarussische Journalist Roman Protasewitsch festgenommen wurde, werden die Abgeordneten am Dienstag mit dem Chef des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Josep Borrell, über die Reaktion der EU beraten. Eine Entschließung wird am Donnerstag zur Abstimmung gestellt.

Am Mittwoch stimmen die Abgeordneten darüber ab, ob die EU die Welthandelsorganisation (WTO) bitten soll, auf geistige Eigentumsrechte für Corona-Impfstoffe zu verzichten.

Am Dienstag debattieren die Abgeordneten über die Einrichtung des 79,5-Milliarden-Euro-Programms „Europa in der Welt“ ab. Es soll in die internationale Entwicklungszusammenarbeit mit den EU-Nachbarstaaten und weiteren Staaten investieren und europäische Werte wie Menschenrechte und Demokratie fördern.

In einer Debatte am Mittwochnachmittag werden die Abgeordneten über die 2020 beschlossenen Regelungen diskutieren, die festlegen, dass Mitgliedstatten EU-Mittel nur dann erhalten, wenn sie die Rechtsstaatlichkeit und die europäischen Werte respektieren. Über eine Entschließung zu dem Thema wird am nächsten Tag abgestimmt.

Das Parlament wird voraussichtlich auch den neuen Europäischen Sozialfonds Plus in Höhe von 88 Milliarden Euro verabschieden, der die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Kinderarmut zum Ziel hat und eine wichtige Rolle bei der Bewältigung der sozioökonomischen Folgen der Corona-Pandemie spielt.

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