Wie arbeitet das Parlament während einer Pandemie? 

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Die Covid-19-Pandemie hat das Parlament gezwungen, seine Arbeitsabläufe anzupassen. So können die Abgeordneten weiterhin wichtige Maßnahmen verabschieden und an Langzeitprioritäten arbeiten.

Das Europäische Parlament verfolgt seine Kernaufgaben, wie die Verabschiedung von Gesetzen, die Billigung des Haushalts und die politische Kontrolle der Kommission und ihrer Aufgaben, auch in Zeiten des Coronavirus. Die parlamentarischen Ausschüsse und das Plenum arbeiten an EU-Maßnahmen, um die Corona-Krise bestmöglich zu bewältigen, und widmen sich langfristigen Prioritäten wie dem Grünen Deal, der Digitalagenda, der Agrarreform, dem neuen langfristigen EU-Haushalt und dem Brexit.

Im Oktober nahmen Europaabgeordnete von den Verbindungsbüros des Parlaments aus an der Plenartagung teil  

Demokratie kann nicht ausgesetzt werden


Aufgrund der Quarantäne- und Social-Distancing-Maßnahmen, die ergriffen wurden, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, arbeiten Abgeordnete und Parlamentsmitarbeiter derzeit wie Millionen von Europäern von zu Hause aus.


"Die Demokratie kann inmitten einer so dramatischen Krise nicht ausgesetzt werden [...] Als Gesetzgeber haben wir die Mittel, die Möglichkeit und die Pflicht, Hilfe zu leisten", erklärte Parlamentspräsident David Sassoli im März 2020 bei der Eröffnung der ersten Plenarsitzung, auf der ein Fernabstimmungssystem zum Einsatz kam.

Plenartagung


Bisher war für die Abstimmung die physische Präsenz im Plenum erforderlich. Gemäß der Geschäftsordnung des Parlaments ist das Abstimmungsrecht ein persönliches Recht. Die Abgeordneten geben ihre Stimme einzeln und persönlich ab.


Das Parlament hat jedoch ein mit Prüfmechanismen ausgestattetes Fernabstimmungssystem entwickelt, das effizient und sicher ist. Fanden während der Plenartagung im März noch eine Debatte, drei Abstimmungsrunden und 11 Einzelabstimmungen statt, so waren es auf der Plenartagung Ende Oktober bereits 18 Debatten, 13 Abstimmungsrunden und mehr als 1.500 Einzelabstimmungen.


Außerdem konnten die Abgeordneten während der letzten Plenartagung von den Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments aus in den Mitgliedstaaten an den Debatten teilnehmen.


Aufgrund der epidemiologischen Lage finden die Plenartagungen des Parlaments derzeit "aus der Ferne" statt. Parlamentspräsident Sassoli hat angekündigt, dass das Parlament an seinen Sitz in Straßburg zurückkehren werde, sobald die Bedingungen es erlauben.

Ausschüsse


Auch die Arbeit in den Ausschüssen wurde angepasst, wobei die Sitzungen per Videokonferenz oder in hybriden Formaten stattfinden. Die Verdolmetschung und Abstimmung im Ausschuss wird auch im Rahmen des derzeitigen Systems beibehalten.


Fraktionen und Leitungsgremien


Auch die sieben Fraktionen und politischen Organe des Parlaments wie die Konferenz der Präsidenten setzen ihre Arbeit aus der Ferne fort.