Wie arbeitet das Parlament während einer Pandemie? 

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Die Covid-19-Pandemie hat das Parlament gezwungen, seine Arbeitsabläufe anzupassen. So kann es trotz Social-Distancing dringende EU-Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise verabschieden.

Das Europäische Parlament verfolgt seine Kernaufgaben, wie die Verabschiedung von Gesetzen, die Billigung des Haushalts oder die politische Kontrolle der Kommission und ihrer Aufgaben, auch in Zeiten des Coronavirus. Die parlamentarischen Ausschüsse und das Plenum konzentrieren sich dabei auf Maßnahmen, die die EU ergreifen muss, um die Krise bestmöglich zu bewältigen. Mehr dazu im Video.

Aufgrund der Quarantäne- und Social-Distancing-Maßnahmen, die ergriffen wurden, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, arbeiten die Abgeordneten und Parlamentsmitarbeiter derzeit wie Millionen Europäer von zu Hause aus. Dank moderner Technologien und beschleunigter Gesetzgebungsverfahren können die Abgeordneten die Antworten liefern, die Europa zur Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen braucht.


"Natürlich mussten wir das Tempo drosseln. Aber wir haben nicht aufgehört, denn die Demokratie kann inmitten einer so dramatischen Krise nicht ausgesetzt werden [...]. Als Gesetzgeber haben wir die Mittel, die Möglichkeit und die Pflicht, Hilfe zu leisten", erklärte Parlamentspräsident David Sassoli bei der Eröffnung der ersten Plenarsitzung, auf der ein Fernabstimmungssystem zum Einsatz kam.

Plenum

Auf der Sonderplenarsitzung vom 26. März hatte das Europäische Parlament zum ersten Mal ein Verfahren zur Fernabstimmung angewendet. Bisher war für die Abstimmung die physische Präsenz erforderlich. Gemäß der Geschäftsordnung des Parlaments ist das Abstimmungsrecht ein persönliches Recht. Die Abgeordneten geben ihre Stimme einzeln und persönlich ab. Daher hat sich das Parlament für die Fernabstimmung per E-Mail entschieden.


Die Mitglieder erhalten die Stimmzettel elektronisch, füllen sie aus und schicken sie per E-Mail zurück. Über die Änderungsanträge wird in einem einzigen Abstimmungsvorgang entschieden. Das Fernabstimmungssystem ist befristet und gilt bis zum 31. Juli, sofern es nicht durch einen Beschluss des Präsidiums verlängert wird.


In der Fernabstimmung am 26. März billigten die Abgeordneten fast einstimmig drei dringende Vorschläge, um Menschen und Unternehmen bei der Bewältigung der Krise zu unterstützen.


Ausnahmsweise finden derzeit keine Plenartagungen am Sitz des Parlaments in Straßburg statt. Diese befristete und außerordentliche Regelung soll aufgehoben werden, sobald die Umstände es zulassen, wahrscheinlich nach dem Sommer.


Eine weitere Plenartagung fand am Donnerstag, den 16. und Freitag, den 17. April in Brüssel statt. In einer Entschließung forderten die Abgeordneten ein starkes Konjunkturpaket zur Unterstützung der Wirtschaft sowie einen EU-Coronavirus-Solidaritätsfonds. Weitere EU-Hilfen wurden beschlossen.

Fernabstimmung im Zuge der Corona-Krise  

Ausschüsse

Auch die Arbeit in den Ausschüssen wurde angepasst, wobei die Sitzungen per Videokonferenz stattfinden. Die Abgeordneten erörterten bereits dringende Themen wie die Lage in griechischen Flüchtlingslagern mit Kommissionsmitgliedern und nationalen Behörden. Die Verdolmetschung und Abstimmung im Ausschuss wird auch im Rahmen des derzeitigen Systems beibehalten.


Gemäß dem von der Konferenz der Präsidenten am 2. April vereinbarten neuen Sitzungskalender des Parlaments können Ausschusssitzungen nun in gelben Wochen stattfinden, wobei der Schwerpunkt auf Maßnahmen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise liegt.


Fraktionen und Leitungsgremien

Auch die sieben Fraktionen und politischen Organe des Parlaments wie die Konferenz der Präsidenten setzen ihre Arbeit aus der Ferne fort.