Covid-19: 3 Milliarden Euro an Soforthilfen für nationale Gesundheitssysteme 

 
 

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Das Parlament hat neue Maßnahmen gebilligt, um die Gesundheitssysteme in den am stärksten von der Corona-Krise betroffenen EU-Regionen mit Hilfen von über 3 Milliarden Euro zu unterstützen.

Die europäischen Gesundheitssysteme stehen aufgrund des Covid-19-Ausbruchs unter extremem Druck. Die EU mobilisiert nun zusätzliche Hilfen in Höhe von 3,08 Milliarden Euro, um den Gesundheitssektor dabei zu unterstützen, die Pandemie zu bekämpfen und Patienten medizinisch zu versorgen.


Die Initiative dient dazu, Ressourcen koordiniert zu verteilen und grenzübergreifend zusammenzuarbeiten, wobei der Schwerpunkt auf den am stärksten betroffenen Regionen liegen soll. Die EU wird beim Bau mobiler Krankenhäuser helfen und den Transport von Corona-Patienten in Krankenhäuser mit freien Kapazitäten koordinieren und finanziell unterstützen. Die Gelder werden auch für den Erwerb und die Verteilung medizinischer Hilfsgüter wie Beatmungsgeräte, Schutzausrüstungen und wiederverwendbare Masken verwendet. Je nach Bedarf der EU-Länder sind weitere Maßnahmen möglich.


Längerfristig sollen die Testkapazitäten in den EU-Ländern und die medizinische Forschung verbessert werden.


Für die Finanzierung werden alle verfügbaren Mittel aus dem diesjährigen Haushalt mobilisiert.

  • 2,7 Milliarden Euro sind für das Soforthilfeinstrument der EU bestimmt;
  • 380 Millionen Euro werden in die "rescEU"-Kapazität für medizinische Ausrüstung fließen.

Außerdem können die Mitgliedstaaten einen finanziellen Beitrag leisten sowie Bürger oder Stiftungen Spenden tätigen. Auch Crowdfunding ist möglich.

Was ist das Soforthilfeinstrument der EU?  
  • Das EU-Soforthilfeinstrument wurde im März 2016 geschaffen und kann zur Bewältigung schwerer Krisen mit erheblichen humanitären Auswirkungen aktiviert werden, wenn andere verfügbare Instrumente nicht ausreichen. 
  • Es ermöglicht eine sofortige Unterstützung durch die EU. 
  • Es fördert die Komplementarität mit Maßnahmen der betroffenen Mitgliedstaaten und Synergien mit Maßnahmen, die aus anderen EU-Fonds und -Instrumenten finanziert werden. 
  • Es wurde bereits aktiviert, um zur Bewältigung des Zustroms von Flüchtlingen in Griechenland beizutragen. 
  • Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie schlägt die Europäische Kommission vor, das Soforthilfeinstrument für einen Zeitraum von zwei Jahren zu aktivieren. 

Eine Expertengruppe wird die laufenden Entwicklungen in enger Zusammenarbeit mit nationalen Gesundheitsbehörden, internationalen Organisationen und NGOs verfolgen und die Hilfen koordinieren. Nach der Billigung durch Parlament und Rat können die ersten Maßnahmen beginnen.

Welche weiteren Maßnahmen die EU bereits gesetzt hat

Ausbruch des Coronavirus (Covid-19) in Paris ©Benoit Tessier/Reuters/Adobe Stock  
Was ist "rescEU"? 
  • Die europäische Kapazitätsreserve wurde im März 2019 als Teil des EU-Katastrophenschutzverfahrens eingerichtet, um Hilfe zu leisten, wenn die Ressourcen der Mitgliedstaaten nicht ausreichen. 
  • Ursprünglich umfasste die Reserve Löschflugzeuge, Hubschrauber, Notärzteteams, etc. Nach dem Ausbruch von Covid-19 wurde sie mit medizinischen Geräten wie Beatmungsgeräten und Schutzmasken aufgestockt, um Ländern mit Engpässen zu helfen.