Gesundheitsgefahren: EU-Krisenreaktion verbessern, Krisenmanagement stärken 

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Das EU4Health-Programm soll die europäischen Gesundheitssysteme stärken, damit sie besser auf Krisen wie die Covid-19-Pandemie reagieren können.

Der Ausbruch von Covid-19 hat gezeigt, dass die EU-Länder in Krisenzeiten besser zusammenarbeiten und sich abstimmen müssen. Auch die Fähigkeit der EU, wirksam auf neue, künftige grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren zu reagieren, muss gestärkt werden.


Um die europäischen Gesundheitssysteme dabei zu unterstützen sich auf zukünftige Krisen vorzubereiten, haben die Abgeordneten am 9. März das neue EU4Health-Programm für den Zeitraum 2021-2017 angenommen.


Das Budget des Programms umfasst 5,1 Milliarden Euro und wird es der EU ermöglichen, sich besser auf grenzübergreifende Gesundheitsrisiken vorzubereiten sowie bezahlbare Medizin und medizinische Geräte schneller verfügbar zu machen. 20% des Budgets werden für Gesundheitsförderung und Prävention verwendet (indem Gesundheitsrisiken wie Alkohol- und Tabakkonsum angegangen werden).


Auch wenn die Zuständigkeit für die Gesundheitspolitik in erster Linie bei den Mitgliedstaaten liegt, kann die EU nationale Maßnahmen ergänzen und unterstützen sowie in bestimmten Sektoren Rechtsvorschriften erlassen.


Mehr zur Gesundheitspolitik der EU


Indem die Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten gestärkt und die Gesundheitsversorgung im Allgemeinen verbessert werden, soll die EU besser vor neuen Krisen geschützt und für künftige Gefahren gerüstet werden. Das Programm "EU4Health" zielt unter anderem auch darauf ab, Innovation und Investitionen zu fördern, die Gesundheit der Bevölkerung zu verbessern und den Kampf gegen Krebs zu beschleunigen.

3 Hauptprioritäten von "EU4Health" 
  • Schutz der Menschen vor schweren grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren; 
  • Verbesserung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln; 
  • Stärkung der Gesundheitssysteme. 

EU4Health ist Teil des Aufbauplans "Next Generation EU".


Das Europäische Parlament hat am 13. November seinen Standpunkt zu dem neuen Gesundheitsprogramm verabschiedet. Die EU-Abgeordneten fordern die Schaffung eines europäischen Mechanismus für Maßnahmen im Gesundheitswesen, um die Zusammenarbeit in Krisenzeiten zu stärken, ein europäisches Meldesystem für Engpässe bei Arzneimitteln und Medizinprodukten, mehr Gesundheitsförderung und Krankheitsprävention sowie die Einrichtung einer europäischen einheitlichen Patientenakte.


In der vorläufigen Einigung über den neuen langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 vom 10. November sind 5,1 Milliarden Euro für das Programm vorgesehen. Das Verhandlungsteam des Parlaments konnte eine entscheidende Erhöhung der Mittel sicherstellen (der Ratsvorschlag lag bei 1,7 Milliarden Euro).


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Das Programm EU4Health erstreckt sich auf den Zeitraum 2021-2027. Alle geplanten Maßnahmen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-Krisenfolgen sollen in den ersten Jahren anlaufen.

 

Was beinhaltet EU4Health?

EU4Health: Neues EU-Gesundheitsprogramm ©Vchalup/AdobeStock  

Bewältigung grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren


"EU4Health" zielt darauf ab, die Präventions-, Vorsorge-, Überwachungs-, Management- und Reaktionskapazitäten im Krisenfall auf EU- und nationaler Ebene zu fördern und Notfallkapazitäten besser zu koordinieren. Gleichzeitig sollen Reserven an Medikamenten und medizinischen Versorgungsgütern, Gesundheitspersonal und Experten geschaffen und technische Hilfe geleistet werden.


Das "rescEU"-Kapazitätsprogramm – Teil des EU-Katastrophenschutzverfahrens – wird auch weiterhin eine rasche Krisenreaktion ermöglichen und sich auf direkte Krisenreaktionskapazitäten konzentrieren. "EU4Health" soll wiederum der strategischen Bevorratung von medizinischem Material für eine längerfristige Nutzung dienen und eine Reserve an medizinischem Personal umfassen, das im Krisenfall zusätzlich mobilisiert werden kann. Darüber hinaus wird das Programm die Digitalisierung der Gesundheitssysteme und die Schaffung eines„Europäischen Gesundheitsdatenraums“ unterstützen.

Verfügbare, erschwingliche Arzneimittel und Medizinprodukte


Die EU will Maßnahmen zur Beobachtung von Engpässen bei Arzneimitteln, Medizinprodukten und anderen krisenrelevanten (Gesundheits-)Produkten unterstützen und ihre Abhängigkeit von Importen von Arzneimitteln und pharmazeutischen Wirkstoffen aus Drittländern verringern. Außerdem sollen Innovation und umweltfreundlichere Herstellungsverfahren gefördert werden.

Stärkung der Gesundheitssysteme und des Gesundheitspersonals


Durch die Förderung von Investitionen in Programme zur Prävention von Krankheiten, die Unterstützung des Austauschs bewährter Verfahren, verstärkte globale Zusammenarbeit und einen verbesserten Zugang zu Gesundheitsversorgung sollen die nationalen Gesundheitssysteme effizienter und widerstandsfähiger werden.

Eine Gesundheit

"EU4Health" baut auf dem Konzept "Eine Gesundheit" auf 

Das Konzept erkennt an, dass ein Zusammenhang zwischen menschlicher Gesundheit und Tiergesundheit besteht und Krankheiten vom Menschen auf Tiere und umgekehrt übertragen werden können und daher auf beiden Seiten behandelt werden müssen.

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Bewältigung langfristiger Herausforderungen


Weitere Ziele, die im Rahmen von EU4Health umgesetzt werden sollen:


  • Zugang zu bezahlbarer und hochwertiger Gesundheitsversorgung für alle durch Beseitigung von Ungleichheiten beim Gesundheitsstatus (von Bevölkerungsgruppen, Regionen, etc.);
  • verstärkter Einsatz digitaler Innovationen;
  • Bekämpfung nicht übertragbarer Krankheiten durch Verbesserung von Diagnose, Prävention und Pflege, insbesondere von Krebs (durch den Europäischen Plan zur Krebsbekämpfung)‚ Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Diabetes und psychischen Krankheiten (Ziel ist, die Frühsterblichkeit bis 2030 um ein Drittel zu senken);
  • Förderung eines umsichtigen Einsatzes von Antibiotika und Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen;
  • Verbesserung der Durchimpfungsraten in den Mitgliedstaaten;
  • Ausweitung erfolgreicher Initiativen (z. B. der Europäischen Referenznetzwerke‚ die medizinische Fachleute zusammenbringen, um Patienten zu heilen, die an seltenen Krankheiten leiden);
  • Bekämpfung der Auswirkungen von Umweltverschmutzung und demografischem Wandel (einschließlich der alternden Bevölkerung) auf die öffentliche Gesundheit.
Über EU4Health finanziell unterstützt werden (Beispiele): 
  • Maßgeschneiderte Unterstützung und Beratung für Länder; 
  • Schulungen für Ärzte- und Pflegepersonal; 
  • Prüfungen der Vorkehrungen der Mitgliedstaaten in den Bereichen Vorsorge und Reaktion (Audits); 
  • klinische Tests zur Beschleunigung der Arzneimittel- und Impfstoffentwicklung; 
  • grenzübergreifende Zusammenarbeit und Partnerschaften; 
  • Durchführung von Studien, Datenerhebung und Benchmarking. 

Investitionen in das Gesundheitswesen werden auch über andere EU-Programme bereitgestellt: So fördern der europäischen Fonds für regionale Entwicklung und der Kohäsionsfonds den Ausbau medizinischer Infrastrukturen; das Forschungsrahmenprogramm "Horizont Europa" unterstützt Forschung und Innovation im Gesundheitsbereich und der ESF+ investiert in die Ausbildung und Unterstützung benachteiligter Gruppen.

Parlament fordert Europäische Gesundheitsunion


In einer am 10. Juli angenommenen Entschließung legte das Parlament seine Prioritäten für eine Post-Covid-19-EU-Gesundheitsstrategie dar. Die Abgeordneten betonten wiederholt, dass die richtigen Lehren aus der Coronavirus-Pandemie gezogen werden müssen, und forderten die Schaffung einer europäischen Gesundheitsunion mit mehr Instrumenten, um künftige Krisen besser bewältigen zu können.


Am 11. November präsentierte die Europäische Kommission eine Reihe von Vorschlägen für die Schaffung einer europäischen Gesundheitsunion. Dazu zählen die Stärkung des gemeinsamen EU-Krisenmanagements, um grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren besser bewältigen zu können, sowie die Aufwertung des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA).


Das Parlament hatte sich bereits in der Vergangenheit konsequent für die Schaffung einer kohärenten EU-Gesundheitspolitik ausgesprochen. In einer Entschließung vom 17. April forderte das Parlament zudem ein eigenes Budget zur Unterstützung der nationalen Gesundheitssysteme während der Pandemie. Investitionen in der Zeit nach der Krise sollten das Gesundheitswesen widerstandsfähiger machen und auf die Bedürfnisse besonders schutzbedürftiger Personen ausrichten.