Gesundheitsgefahren: EU-Krisenreaktion verbessern, Krisenmanagement stärken 

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Ein neues EU-Programm soll die europäischen Gesundheitssysteme stärken, damit sie besser auf künftige schwere grenzüberschreitende Krisen wie die Covid-19-Pandemie reagieren können.

Der Ausbruch von Covid-19 hat gezeigt, dass die EU-Länder in Krisenzeiten besser zusammenarbeiten und sich abstimmen müssen. Auch die Fähigkeit der EU, wirksam auf neue, künftige grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren zu reagieren, muss gestärkt werden.


Ein neues EU-Gesundheitsprogramm namens "EU4Health" greift die Lehren aus der Corona-Krise auf und soll die durch die Pandemie aufgedeckten Lücken schließen. Auch wenn die Zuständigkeit für die Gesundheitspolitik in erster Linie bei den Mitgliedstaaten liegt, kann die EU nationale Maßnahmen ergänzen und unterstützen sowie Rechtsvorschriften in bestimmten Sektoren erlassen.


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Indem die Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten gestärkt und die Gesundheitsversorgung im Allgemeinen verbessert werden, soll die EU besser vor neuen Krisen geschützt und für künftige Gefahren gerüstet werden. Das Programm "EU4Health" zielt auch darauf ab, Innovation und Investitionen zu fördern und die Gesundheit der Bevölkerung zu verbessern.

3 Hauptprioritäten von "EU4Health" 
  • Schutz der Menschen vor schweren grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren 
  • Verbesserung der Verfügbarkeit von Arzneimitteln 
  • Stärkung der Gesundheitssysteme 
EU4Health: Neues EU-Gesundheitsprogramm ©Vchalup/AdobeStock  

"EU4Health" ist Teil des Aufbauplans "Next Generation EU"‚ den Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 27. Mai im Plenum vorgestellt hat. In einer am 15. Mai angenommenen Entschließung zum neuen langfristigen EU-Haushalt für die Zeit nach 2020 und zum Aufbauplan bestanden die Abgeordneten auf der Schaffung eines neuen eigenständigen europäischen Gesundheitsprogramms.


Der Umwelt- und Gesundheitsausschuss begrüßte die ehrgeizigen Pläne der Kommission in einer Debatte am 28. Mai.

Parlament fordert Europäische Gesundheitsunion


In einer am 10. Juli angenommenen Entschließung und nach einer Debatte mit EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides vom 8. Juli legte das Parlament seine Prioritäten für eine künftige EU-Gesundheitsstrategie dar. Die Abgeordneten betonten wiederholt, die richtigen Lehren aus der Coronavirus-Pandemie zu ziehen und in diesem Sinne die EU mit mehr Instrumenten auszustatten, um künftige Krisen besser bewältigen zu können. Sie forderten:


  • Mindeststandards für eine hochwertige Gesundheitsversorgung und Stresstests für nationale Gesundheitssysteme, um Schwächen auszumachen und den Gesundheitssektor besser auf künftige Krisen vorzubereiten
  • Schaffung eines "Europäischen Gesundheitsreaktionsmechanismus", um Krisen besser bewältigen zu können, indem die operative Koordinierung auf EU-Ebene gestärkt und die Funktionsweise der strategischen Reserve für Arzneimittel und medizinische Ausrüstung sichergestellt wird
  • Bezahlbarer Zugang zu Covid-19-Impfstoffen und Behandlungen für alle Menschen auf der Welt, sobald diese verfügbar sind
  • Berücksichtigung des Gesundheitsaspekts in allen Politikbereichen wie Landwirtschaft, Verkehr, internationaler Handel, Forschung, Umwelt und Klima

Das Parlament hatte sich bereits in der Vergangenheit konsequent für die Schaffung einer kohärenten EU-Gesundheitspolitik ausgesprochen. In einer Entschließung vom 17. April forderte das Parlament zudem ein eigenes Budget zur Unterstützung der nationalen Gesundheitssysteme während der Pandemie. Investitionen in der Zeit nach der Krise sollten das Gesundheitswesen widerstandsfähiger machen und auf die Bedürfnisse besonders schutzbedürftiger Personen ausrichten.

Das Programm "EU4Health" erstreckt sich auf den Zeitraum 2021-2027. Alle geplanten Maßnahmen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-Krisenfolgen sollen in den ersten Jahren anlaufen.


Was die Kommission im Detail vorschlägt ↓

Bewältigung grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren


"EU4Health" zielt darauf ab, die Präventions-, Vorsorge-, Überwachungs-, Management- und Reaktionskapazitäten im Krisenfall auf EU- und nationaler Ebene zu fördern und Notfallkapazitäten besser zu koordinieren. Gleichzeitig sollen Reserven an Medikamenten und medizinischen Versorgungsgütern, Gesundheitspersonal und Experten geschaffen und technische Hilfe geleistet werden.


Das "rescEU"-Kapazitätsprogramm – Teil des EU-Katastrophenschutzverfahrens – wird auch weiterhin eine rasche Krisenreaktion ermöglichen und sich auf direkte Krisenreaktionskapazitäten konzentrieren. "EU4Health" soll wiederum der strategischen Bevorratung von medizinischem Material für eine längerfristige Nutzung dienen und eine Reserve an medizinischem Personal umfassen, das im Krisenfall zusätzlich mobilisiert werden kann.

Verfügbare, erschwingliche Arzneimittel und Medizinprodukte


Die EU will Maßnahmen zur Beobachtung von Engpässen bei Arzneimitteln, Medizinprodukten und anderen krisenrelevanten (Gesundheits-)Produkten unterstützen und ihre Abhängigkeit von Importen von Arzneimitteln und pharmazeutischen Wirkstoffen aus Drittländern verringern. Außerdem sollen Innovationen und umweltfreundlichere Herstellungsverfahren gefördert werden.

Stärkung der Gesundheitssysteme und des Personals im Gesundheitswesen


Durch die Förderung von Investitionen in Programme zur Prävention von Krankheiten, die Unterstützung des Austauschs bewährter Verfahren, verstärkte globale Zusammenarbeit und einen verbesserten Zugang zu Gesundheitsversorgung sollen die nationalen Gesundheitssysteme effizienter und widerstandsfähiger werden.

Eine Gesundheit

"EU4Health" baut auf dem Konzept "Eine Gesundheit" auf 

Das Konzept erkennt an, dass ein Zusammenhang zwischen menschlicher Gesundheit und Tiergesundheit besteht und Krankheiten vom Menschen auf Tiere und umgekehrt übertragen werden können und daher auf beiden Seiten behandelt werden müssen.

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Bewältigung langfristiger Herausforderungen


Weitere Ziele, die im Rahmen von "EU4Health" umgesetzt werden sollen:


  • Zugang zu bezahlbarer und hochwertiger Gesundheitsversorgung für alle durch Beseitigung von Ungleichheiten beim Gesundheitsstatus (von Bevölkerungsgruppen, Regionen, etc.);
  • verstärkter Einsatz digitaler Innovationen;
  • Bekämpfung nicht übertragbarer Krankheiten durch Verbesserung von Diagnose, Prävention und Pflege, insbesondere von Krebs‚ Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Diabetes und psychischen Krankheiten (Ziel ist, die Frühsterblichkeit bis 2030 um ein Drittel zu senken);
  • Förderung eines umsichtigen Einsatzes von Antibiotika und Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen;
  • Verbesserung der Durchimpfungsraten in den Mitgliedstaaten;
  • Ausweitung erfolgreicher Initiativen (z. B. der Europäischen Referenznetzwerke‚ die medizinische Fachleute zusammenbringen, um Patienten zu heilen, die an seltenen Krankheiten leiden);
  • Bekämpfung der Auswirkungen von Umweltverschmutzung und demografischem Wandel (einschließlich der alternden Bevölkerung) auf die öffentliche Gesundheit.

Was wird finanziert?


Die Europäische Kommission schlägt vor, 9,4 Milliarden Euro aus dem nächsten langfristigen Haushalt in das Programm "EU4Health" zu stecken. Das wäre eine 23 Mal höhere Summe als das Gesundheitsbudget für den Zeitraum 2014-2020. Die EU-Abgeordneten begrüßten diesen Vorschlag in ihrer Entschließung vom Juli, verlangten jedoch auch die Einrichtung eines speziellen EU-Fonds zur Stärkung der Krankenhausinfrastrukturen und der Gesundheitsdienste.

Über "EU4Health" finanziell unterstützt werden (Beispiele): 
  • Maßgeschneiderte Unterstützung und Beratung für Länder; 
  • Schulungen für Ärzte- und Pflegepersonal; 
  • Prüfungen der Vorkehrungen der Mitgliedstaaten in den Bereichen Vorsorge und Reaktion (Audits); 
  • klinische Tests zur Beschleunigung der Arzneimittel- und Impfstoffentwicklung; 
  • grenzübergreifende Zusammenarbeit und Partnerschaften; 
  • Durchführung von Studien, Datenerhebung und Benchmarking. 

Investitionen in das Gesundheitswesen werden auch über andere EU-Programme bereitgestellt: So fördern der europäischen Fonds für regionale Entwicklung und der Kohäsionsfonds den Ausbau medizinischer Infrastrukturen; das Forschungsrahmenprogramm "Horizont Europa" unterstützt Forschung und Innovation im Gesundheitsbereich und der ESF+ investiert in die Ausbildung und Unterstützung benachteiligter Gruppen.

Nächste Schritte

Das Parlament und die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten werden über den Kommissionsvorschlag zu "EU4Health" im Rahmen ihrer Einigung über den nächsten langfristigen Haushalt verhandeln. Das Programm soll am 1. Januar 2021 anlaufen.