Europa muss gestärkt aus dieser Krise hervorgehen 

 
 

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Charles Michel, David Sassoli und Ursula von der Leyen  

Gemeinsame Erklärung der EU-Präsidenten David Sassoli, Charles Michel und Ursula von der Leyen zum Europatag

1950 war Europa im Krisenzustand: Physisch und wirtschaftlich war es immer noch stark von den Folgen des Zweiten Weltkriegs gezeichnet, politisch suchte es nach Möglichkeiten, wie verhindert werden könnte, dass es erneut zu einem so schrecklichen Krieg kommt. In diesen dunklen Zeiten präsentierte am 9. Mai 1950 der französische Außenminister Robert Schuman seine Vision davon, wie Europa dieses Ziel erreichen könnte: durch die Gründung gemeinsamer Institutionen, damit ein Krieg nicht nur unvorstellbar, sondern schlichtweg materiell unmöglich wird. Mit seinen Worten änderte er den Lauf der Geschichte und legte den Grundstein, auf dem seine Generation und alle, die nachkommen sollten, unsere heutige Europäische Union aufbauten.


Auch den 70. Jahrestag der Schuman-Erklärung feiern wir nun in Krisenzeiten für Europa. Das Coronavirus forderte in den vergangenen Monaten in der EU mehr als 100 000 Todesopfer. Mehrere hundert Millionen Menschen wurden in ihrem Alltag so stark eingeschränkt wie nie zuvor, damit sich das Virus weniger schnell ausbreitet.


Wir, die Leitenden der drei wichtigsten Organe der EU, denken heute vor allem an all die Menschen, die Familienangehörige und Freunde verloren haben. Wir danken den Angehörigen der systemrelevanten Berufe, die während der gesamten Krise unaufhörlich im Einsatz waren: denen, die an vorderster Front in Krankenhäusern und Pflegeheimen um Menschenleben kämpfen, aber auch Lieferanten, Kassierern, Polizisten und allen anderen, die mit ihrer Arbeit dafür sorgen, dass der Alltag weitergehen kann.


Auch für den Bürgersinn und die Solidarität, die die Bürgerinnen und Bürger Europas an den Tag gelegt haben, möchten wir uns bedanken – bei den Millionen Menschen, die in der Krise freiwillig geholfen haben, wo und wie sie nur konnten: mit Einkäufen für ältere Nachbarn, dem Nähen von Gesichtsmasken oder dem Sammeln von Geldspenden für diejenigen, die in Not sind. Wenn Europa Wärme und Solidarität zeigt, zeigt es sich von seiner besten Seite.


Europa hat sich mutig dafür eingesetzt, dass der Binnenmarkt weiter funktionieren konnte, dass medizinische Hilfsgüter zu dem Pflegepersonal und den Ärzten gelangten, die sie benötigten, dass Beatmungsgeräte dorthin kamen, wo sie Leben retten konnten, und dass die Läden mit Lebensmitteln und lebenswichtigen Gütern bestückt waren, damit die Menschen einkaufen konnten.


Wir haben noch nie dagewesene Entscheidungen gefällt, damit die Regierungen der Mitgliedstaaten über die nötigen Mittel verfügten, um gegen die unmittelbare Krise vorzugehen. Wir haben den Europäischen Stabilitätsmechanismus zu einem Werkzeug im Kampf gegen COVID-19 gemacht. Wir haben 100 Mrd. EUR bereitgestellt, damit die Europäerinnen und Europäer ihre Arbeitsplätze nicht verlieren, und nationale Kurzarbeitssysteme unterstützt. Und die Europäische Zentralbank hat nie dagewesene Unterstützung geleistet, damit Einzelpersonen und Unternehmen auch weiterhin Darlehen aufnehmen können.


Doch es bleibt noch viel zu tun. Während unsere Mitgliedstaaten versuchsweise Schritt für Schritt die Ausgangssperren und Einschränkungen lockern, muss unsere erste Priorität auch künftig sein, Leben zu retten und die Menschen in unserer Gesellschaft zu schützen, die am stärksten gefährdet sind. Wir dürfen nicht nachlassen, alles in unserer Macht Stehende zu tun, um die Forschung nach einem Impfstoff gegen COVID-19 zu fördern. Der Erfolg der internationalen Geberkonferenz zur weltweiten Corona-Krisenreaktion vom 4. Mai, bei der 7,4 Mrd. EUR gesammelt und internationale Gesundheitsorganisationen zusammengebracht wurden, damit gemeinsam an Impfstoffen, Behandlungs- und Diagnosemöglichkeiten gearbeitet werden kann, ist ein weiterer Beweis dafür, wie schnell sich die ganze Welt verbünden kann, wenn alle dasselbe Ziel verfolgen. Wir müssen dieses Engagement fördern und dafür sorgen, dass die Welt im Kampf gegen das Coronavirus geeint bleibt. Dabei kann Europa eine entscheidende Rolle spielen.


Gleichzeitig müssen alle Mitgliedstaaten über ausreichende Mittel verfügen, damit sie den anhaltenden medizinischen Notstand bewältigen können.


Und wir müssen uns auf den Wiederaufbau vorbereiten. Nachdem sie erst um ihr Leben bangen mussten, fürchten nun viele Bürgerinnen und Bürger, ihren Arbeitsplatz zu verlieren. Wir müssen die Wirtschaft in Europa wieder ankurbeln. Erinnern wir uns an Robert Schuman und seine Mitstreiter – sie waren erfinderisch, wagemutig und pragmatisch. Sie haben gezeigt, dass sich Krisen nur bewältigen lassen, indem politisch umgedacht und mit der Vergangenheit abgeschlossen wird. Genau das müssen wir nun auch tun: Wir müssen anerkennen, dass wir neue Ideen und Werkzeuge brauchen werden, wenn wir unseren eigenen Wiederaufbau unterstützen wollen. Wir müssen anerkennen, dass das Europa, das aus dieser Krise hervorgehen wird, nicht dasselbe sein kann und wird wie vor der Krise.


Zunächst müssen wir mehr dafür tun, das Leben der ärmsten und schutzbedürftigsten Menschen in unserer Gesellschaft zu verbessern. Zu viele Europäerinnen und Europäer hatten es schon vor dieser Krise schwer, über die Runden zu kommen. Nun stehen weitere Millionen Menschen vor einer ungewissen Zukunft, haben ihren Arbeitsplatz verloren oder mussten ihr Unternehmen aufgeben. Besonders junge Menschen und Frauen sind betroffen und benötigen konkrete, entschlossene Unterstützung. Europa muss mutig voranschreiten und alles tun, was nötig ist, um Leben und Existenzgrundlagen zu schützen, vor allem in den Gebieten, in denen die Krise am schwersten gewütet hat.


Unsere Union muss auch gesund und nachhaltig sein. Eine Lehre, die wir aus dieser Krise ziehen können, ist, dass wir auf die Ratschläge von Wissenschaftlern hören und handeln müssen, bevor es zu spät ist. Wir müssen auch weiterhin gegen den Klimawandel vorgehen und unserem Wiederaufbau den europäischen Grünen Deal zugrunde legen.


Und wir müssen unseren Bürgerinnen und Bürgern näher sein und unsere Union transparenter und demokratischer gestalten. Die Konferenz zur Zukunft Europas, die gestern beginnen sollte und nur aufgrund der Pandemie verschoben wurde, wird für die Weiterentwicklung dieser Gedanken von wesentlicher Bedeutung sein.


Europa ist momentan sehr zerbrechlich. Nur eine starke Europäische Union kann unser gemeinsames Erbe und die Wirtschaft unserer Mitgliedstaaten beschützen.


Gestern feierten wir den 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs. Die Schrecken und die Barbarei des Krieges und die Opfer, die gebracht werden mussten, um ihn zu beenden, dürfen wir niemals vergessen. Heute denken wir darüber nach, was anschließend geschah. Wir müssen uns an die Generation der 1950er-Jahre erinnern: Diese Menschen glaubten, dass aus den Trümmern des Kriegs ein besseres Europa und eine bessere Welt entstehen könnte – und begannen mit dessen Aufbau. Wenn wir unsere Lektionen lernen und solidarisch und geschlossen hinter unseren Werten stehen, dann kann Europa auch diesmal gestärkt aus der Krise hervorgehen.

David Sassoli, Präsident des Europäischen Parlaments

Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission