Schengen: Erweiterung des grenzfreien Raums in Europa 

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Der Schengen-Raum ermöglicht Reisen ohne Ausweiskontrollen und umfasst 26 Länder. Mehr über seine Mitglieder und den Status der Schengen-Erweiterung.

Die Freizügigkeit – das Recht, überall in der EU zu leben, zu studieren, zu arbeiten und seinen Ruhestand zu verbringen – ist die wohl greifbarste Errungenschaft der europäischen Integration. Mit der Schaffung des Schengen-Raums 1995 wurden die Kontrollen an den Binnengrenzen der Union abgeschafft.


Heute sind die meisten EU-Mitgliedstaaten Teil des Schengen-Raums, mit Ausnahme Irlands, das sich ein Opt-Out vorbehalten hat und über ein eigenes einheitliches Reisegebiet mit dem Vereinigten Königreich verfügt, sowie Bulgariens, Kroatiens, Zyperns und Rumäniens, die verpflichtet sind, Schengen noch beizutreten.


Außerdem sind Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein auch Teil des Schengen-Raums.

Schengen-Erweiterung


Obwohl Bulgarien und Rumänien die notwendigen Kriterien erfüllen und das Europäische Parlament wiederholt einen Beitritt der Länder gefordert hat, wurde der Schengen-Raum bisher nicht um die beiden Länder erweitert, da die nationalen Regierungen einstimmig zustimmen müssen.


Der Prozess bezüglich des Beitritts Kroatiens ist im Gange, während für Zypern eine temporäre Ausnahmeregelung für den Beitritt zum Schengen-Raum gilt.


Die Zukunft des Schengen-Raums war Thema einer öffentlichen Anhörung im Innenausschuss am 20. Februar 2018. Der portugiesische EU-Abgeordnete Carlos Coelho (EVP) sagte während der Anhörung zum Beitritt Bulgariens und Rumäniens: "Ihr habt eure Hausaufgaben gemacht, aber das Problem ist das Einstimmigkeitsprinzip im Rat." Coelho war der Berichterstatter des Parlaments für die Überarbeitung des Schengener Informationssystems.

Der rumänische EU-Abgeordnete Emilian Pavel (S&D) sagte: "Diese Situation und diese Ungewissheit zu verlängern, bringt ein negatives Bild der EU mit sich. Die Menschen sehen, dass wir als Bürger zweiter Klasse behandelt werden."


Emil Radev (EVP), Abgeordneter aus Bulgarien, merkte an: "Die Kommission hat wiederholt erklärt, dass sowohl Rumänien als auch Bulgarien alle technischen Kriterien erfüllt haben, aber da einige Länder Einwände erheben, sind wir keine Mitglieder. Es ist traurig, dass wir zulassen, dass die Politik den Regeln im Weg steht." Der bulgarische Abgeordnete Asim Ademov (EVP) sprach von "mangelnder Solidarität und Doppelmoral".


Auch EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos sprach während der Anhörung des Innenausschusses. Er bezeichnete Schengen als "Kernsymbol unserer Einheit" und forderte "den Rat auf, endlich zu beschließen, dass Bulgarien und Rumänien der Schengen-Familie beitreten – und natürlich Kroatien, sobald es technisch bereit ist".


Das Parlament hatte bereits im Juni 2011 sein grünes Licht für den Beitritt Bulgariens und Rumäniens zum grenzkontrollfreien Schengen-Raum gegeben. Die endgültige Entscheidung darüber, ob ein Land Schengen beitreten kann, muss von den EU-Regierungen im Rat einstimmig getroffen werden.

Infografik: Der Schengen-Raum  

Vorübergehende Wiedereinführung der Grenzkontrollen


Seit 2015 – im Zuge der Migrationskrise als auch der Zunahme grenzüberschreitender terroristischer Bedrohungen – hatten einige Schengen-Länder wieder Kontrollen an den Binnengrenzen eingeführt. Diese Kontrollen wurden mehrfach verlängert und finden in manchen Ländern noch immer Anwendung.


Die slowenische EU-Abgeordnete Tanja Fajon (S&D) ist für die Überarbeitung des Schengener Grenzkodex im Parlament verantwortlich. Bei der Anhörung im Innenausschuss führte sie an: "Die Kontrollen an den Binnengrenzen sollten nicht politisch gesteuert werden. Die Regierungen sollten diese Maßnahmen so schnell wie möglich einstellen."


Carlos Coelho sagte: "Schengen ist zum Sündenbock für die Versäumnisse in der Sicherheits- und Asylpolitik geworden." Der finnische Abgeordnete Jussi Halla-Aho (EKR) verteidigte jedoch die internen Kontrollen: "Es gibt nur sehr wenige Alternativen zu den Kontrollen an den Binnengrenzen, wenn wir sekundäre und andere irreguläre Bewegungen reduzieren wollen."


Jedes Jahr werden über 1,25 Milliarden Reisen über die Schengen-Binnengrenzen unternommen.


Mehr Informationen zu Schengen und den Maßnahmen zur Stärkung des Schengen-Raums

Dieser Artikel wurde nach einer Debatte im Februar 2018 veröffentlicht. Einige Textteile wurden aufgrund des EU-Austritts des Vereinigten Königreichs aktualisiert.

Was sind die Voraussetzungen für den Beitritt zum Schengen-Raum? 
  • Die Länder müssen die Verantwortung für die Kontrolle der EU-Außengrenzen übernehmen. 
  • Sie müssen gemeinsame Schengen-Regeln anwenden, wie z.B. die Kontrolle der Land-, See- und Luftgrenzen sowie die Ausstellung einheitlicher Schengen-Visa. 
  • Um ein hohes Maß an Sicherheit im Schengen-Raum zu gewährleisten, müssen die Länder mit den Strafverfolgungsbehörden anderer Schengen-Länder zusammenarbeiten und das Schengener Informationssystem (SIS) anwenden.