Migration nach Europa 

Aktualisiert am: 
 
Erstellt am:   
 

Diese Seite teilen: 

Eine Frau und ein Mann stehen zusammen mit anderen Geflüchteten aus der Ukraine in der Schalterhalle des Bahnhofs Przemysl in Ostpolen.  

Migration bringt Herausforderungen und Chancen. Wie die EU mit den Themen Einwanderung und Asyl umgeht.

Die Ankunft von Asylsuchenden und irregulären Migranten in Europa, die 2015 ihren Höhepunkt erreichte, erforderte eine koordinierte Reaktion der EU in verschiedenen Bereichen. Zum Ersten Maßnahmen und Rechtsvorschriften für den Umgang mit legaler und illegaler Einwanderung und zum Zweiten gemeinsame EU-weit gültige Asylregeln. Die Migrationskrise der jüngsten Vergangenheit hat aber auch gezeigt, dass zusätzliche Reformen und Schritte nötig sind, um die Sicherheit an den Grenzen sowie eine gerechtere Verteilung der Verantwortlichkeiten und mehr Solidarität zwischen den EU-Mitgliedstaaten zu gewährleisten.

Das Thema Migration

Europa ist aus verschiedenen Gründen ein Migrationsziel. Zu den Migrationsursachen zählen Push- und Pull-Faktoren, von Sicherheitsfragen, demographischen Aspekten und Menschenrechten bis hin zu Armut und Klimawandel.

In den letzten Jahren sah sich Europa mit der größten Migrationsherausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert. Im Jahr 2015 gab es 1,25 Millionen Asylerstantragsteller in der EU. 2021 betrug deren Anzahl 537.345. Im März 2022 ersuchten jedoch 73.850 Asylerstantragsteller um internationalen Schutz, was einem Anstieg von 115 Prozent gegenüber März 2021 entspricht. Ein Anstieg, der vor allem auf die große Zahl von Ukrainern zurückzuführen ist, die vor der russischen Aggression fliehen. Die Zahl der ukrainischen Erstanträge stieg von 2.370 im Februar 2022 auf 12.875 im März, dem letzten Monat, für den Zahlen vorliegen.

Die Gesamtzahl der illegalen Grenzübertritte in die EU lag im Jahr 2021 bei knapp 200.000, dem höchsten Wert seit 2017 und 78 Prozent höher als im gleichen Zeitraum 2020, dem Jahr, in dem die COVID-19-Pandemie ausbrach. Die Zahl der festgestellten Grenzübertritte ist auf allen irregulären Migrationsrouten von 2020 bis 2021 gestiegen.

Auch wenn die Migration zurückgegangen ist, zeigte sie Schwachstellen im EU-Asylsystem auf. Als Antwort legte das Parlament 2017 Vorschläge für eine Reform der EU-Asylregeln und schärfere EU-Grenzkontrollen vor.

Da die Reformbemühungen ins Stocken gerieten, präsentierte die Europäische Kommission im September 2020 ein neues EU-Migrations- und Asylpaket, das schnellere Verfahren vorsieht und neue Optionen bietet, wie Mitgliedstaaten Solidarität zeigen können. Das Paket bringt eine Überarbeitung der Dublin-Verordnung mit sich, die festlegt, welches Land für die Bearbeitung eines Asylantrags zuständig ist.

Das Parlament und die Mitgliedstaaten im Rat müssen als Mitgesetzgeber eine Einigung über die Vorschläge finden.

Mehr dazu: Migrationskrise in Europa und EU-Maßnahmen zum Migrationsmanagement

Einwanderungspolitik der EU

Die Einwanderungspolitik der EU befasst sich mit legaler und illegaler Einwanderung. Was reguläre Migration betrifft, so entscheidet die EU über die Bedingungen für die Einreise und den legalen Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen. Die Mitgliedstaaten haben weiterhin das Recht festzulegen, wie viele Menschen aus Drittstaaten in ihr Hoheitsgebiet einreisen dürfen, um dort Arbeit zu suchen.

Die EU versucht, die illegale Einwanderung unter Achtung der Grundrechte zu bewältigen, vor allem durch eine wirksame Rückführungspolitik.

Beim Thema Integration ist keine Harmonisierung nationaler Gesetze und Vorschriften vorgesehen. Die EU kann jedoch, vor allem auf finanzieller Ebene, eine unterstützende Rolle ausüben.

Das Europäische Parlament ist aktiv an der Verabschiedung neuer Rechtsvorschriften für den Umgang mit legaler und illegaler Einwanderung beteiligt. Seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon 2009 ist es in diesen Bereichen neben dem Rat, der die Mitgliedstaaten vertritt, gleichberechtigter Mitgesetzgeber.

Weitere Informationen: Kurzdarstellung der EU-Einwanderungspolitik

Europäische Asylpolitik

Seit 1999 arbeitet die EU an einem Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) und an der Verbesserung des derzeitigen Rechtsrahmens. Damit das gemeinsame System funktionieren kann, muss es die folgenden Aspekte umfassen:

  • einheitliche Regeln für die Gewährung des Flüchtlingsstatus in allen Mitgliedstaaten;
  • Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist;
  • gemeinsame Normen für die Aufnahmebedingungen und
  • Partnerschaften und Zusammenarbeit mit Drittstaaten.

Seit dem Vertrag von Lissabon entscheidet das Parlament gleichberechtigt mit dem Rat über Rechtsvorschriften im Bereich Asyl.

Weitere Informationen: Kurzdarstellung der EU-Asylpolitik