Corona: Förderung der EU-Krisenreaktionsfähigkeit 

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Das EU-Katastrophenschutzverfahren wird gestärkt, damit die EU besser auf Notsituationen, einschließlich Gesundheitskrisen wie Covid-19, reagieren kann.

Das EU-Katastrophenschutzverfahren unterstützt die Mitgliedstaaten dabei, auf Notfälle und Katastrophen zu reagieren. Das Verfahren wird genutzt, um im Falle von Erdbeben, Waldbränden und Flutkatastrophen Hilfe bereitzustellen. Dank dieses Mechanismus konnten auch im Zuge der Corona-Krise Medikamente und medizinisches Gerät bereitgestellt sowie weltweit gestrandete EU-Bürger nach Hause gebracht werden.

Zeitleiste: Was die EU tut, um die Krise zu bewältigen

EU-koordinierte Hilfe im Falle von Katastrophen  

Das Parlament will die Krisenreaktionsfähigkeit der EU stärken, indem Lehren aus der Corona-Krise gezogen werden.


Am 16. September 2020 hat das EU-Parlament seinen Standpunkt für die Überarbeitung des derzeitigen Katastrophenschutzverfahrens angenommen. Die Abgeordneten begrüßen den Kommissionsvorschlag, entscheidend mehr Mittel im Rahmen des Haushalts 2021 bis 2027 bereitzustellen.


Die Abgeordneten fordern eine klarere Aufteilung der Mittel auf die Bereiche Krisenprävention, -vorsorge und -bewältigung. Ein viel größerer Teil sollte ihrer Auffassung nach für Vorsorgemaßnahmen aufgewendet werden. Dazu gehört auch der Kauf notwendiger Hilfsgüter, um die Mitgliedstaaten bei der Bewältigung künftiger Gesundheitskrisen zu unterstützen, die mit der Covid-19-Pandemie vergleichbar sind.


Das EU-Katastrophenschutzverfahren rettet Leben

Seit das EU-Verfahren im Jahre 2001 als kooperatives System der gegenseitigen Hilfe geschaffen wurde, wurde es bereits mehr als 330 Mal aktiviert, um auf Naturkatastrophen und von Menschen verursachte Katastrophen innerhalb und außerhalb der EU zu reagieren - wie beispielsweise Waldbrände, Flutkatastrophen, Meeresverschmutzung, Erdbeben, Hurrikans, Industrieunfälle und Krisenfälle, einschließlich Krisensituationen im Bereich der öffentlichen Gesundheit.


So wurde während des aktuellen Ausbruchs des Coronavirus das Verfahren genutzt, um die nationalen Gesundheitssysteme zu unterstützen, indem medizinische Notfallausrüstung und Schutzmaterial ausgeliefert wurden.


Zudem konnten über 82.000 weltweit gestrandete EU-Bürger nach Hause gebracht werden.


Erweiterung verfügbarer Notfallkapazitäten

Wird ein Mitgliedstaat von einer unvorhersehbaren Katastrophe getroffen, kann er auf das Katastrophenschutzverfahren zurückgreifen, um Hilfe anzufordern. Die EU-Kommission koordiniert die Hilfsmaßnahmen und übernimmt mindestens 75 Prozent der Transport- und Betriebskosten.


Im Jahr 2019 richtete die EU eine zusätzliche europäische Reservekapazität für Notfälle ("RescEU") ein – für den Fall, dass die von den Mitgliedstaaten bereitgestellten Ressourcen nicht ausreichen.


Anlässlich des Ausbruchs des Coronavirus Mitte März 2020 wurde auch eine Reserve an Medikamenten über "RescEU" eingerichtet, um von Engpässen betroffenen Mitgliedstaaten zu helfen. Die vom Parlament unterstützten neuen Regeln sehen vor, dass die EU bis zu 100 % der für den Einsatz der "RescEU"-Kapazität erforderlichen Mittel tragen kann.


Die Abgeordneten fordern, Lehren aus der Corona-Krise zu ziehen und im Katastrophenschutzprogramm 2021-2027 einen größeren Teil der Mittel für die Krisenvorsorge einzuplanen, einschließlich solcher Mittel, die benötigt werden, um neue "RescEU"-Ausrüstung und -Materialien wie Löschflugzeuge, spezielle Wasserpumpen, Feldkrankenhäuser und spezielle medizinische Ausrüstung anzuschaffen.


Nächste Schritte


Das Parlament ist nun bereit, die Verhandlungen mit dem Rat aufzunehmen. Das neue System soll 2021 einsatzbereit sein.