10 Maßnahmen der EU zur Bekämpfung des Coronavirus 

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Was unternimmt die Europäische Union, um die Auswirkungen der Covid-19-Krise abzufedern, Menschen und Wirtschaft zu schützen und Solidarität zu fördern?

1. Verlangsamung der Ausbreitung des Virus


Um die Übertragung des Virus innerhalb und außerhalb Europas zu begrenzen, hat die EU ihre Außengrenzen für nicht notwendige Reisen geschlossen. Gleichzeitig hat die EU durch die Einführung "grüner Korridore" (Sonderfahrstreifen) dafür gesorgt, dass der Transport wesentlicher Güter innerhalb der EU auch weiterhin gewährleistet ist. Für das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC), das Risikobewertungen durchführt und epidemiologische Informationen zum Covid-19-Ausbruch erhebt, wurden zusätzliche Mittel mobilisiert.

2. Bereitstellung medizinischer Ausrüstung


Ein strategischer Vorrat der EU an medizinischen Ausrüstungen wie Beatmungsgeräten und Schutzmasken unterstützt die EU-Länder in ihren Bemühungen zur Bewältigung der Pandemie. Die Notfall-Reserve "rescEU" ist Teil des EU-Katastrophenschutzverfahrens. Darüber hinaus hat die EU eine öffentliche Ausschreibung gestartet, die es den Mitgliedstaaten ermöglicht, gemeinsam medizinische Ausrüstungen und Medikamente zu erwerben. Die EU mobilisiert 3 Milliarden Euro an Soforthilfen für nationale Gesundheitssysteme, um die Testkapazitäten zu verbessern und das medizinische Personal bei der Versorgung der Patienten zu unterstützen. Die EU hat außerdem einen Online-Geber-Marathon gestartet, mit dem zunächst 7,5 Milliarden Euro für Impfstoffe, Medikamente und Diagnostika zur weltweiten Bekämpfung des Coronavirus aufgebracht werden sollen.

3. Forschungsförderung


Über das EU-Forschungsprogramm Horizont 2020 werden 18 Forschungsprojekte und 151 Teams in ganz Europa finanziell unterstützt‚ um rasch einen Impfstoff gegen Covid-19 zu entwickeln. Ziel ist die Verbesserung von Diagnostika, Vorsorgemaßnahmen, klinischem Management und Behandlungsmethoden.

4. Europäische Solidarität


Das Europäische Parlament billigte neue Vorschriften, die es den Mitgliedstaaten ermöglichen, im Falle von Notfällen im Bereich der öffentlichen Gesundheit finanzielle Unterstützung aus dem EU-Solidaritätsfonds zu beantragen. Der Fonds war ursprünglich für die Bewältigung von Naturkatastrophen eingerichtet worden. Mit dem erweiterten Anwendungsbereich des Fonds werden den Mitgliedstaaten in diesem Jahr bis zu 800 Millionen Euro zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie zur Verfügung gestellt.

5. Sicherung des wirtschaftlichen Aufschwungs

Damit sich die EU besser von den wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie erholen kann, wird die Kommission einen neuen Vorschlag für den langfristigen Haushalt (2021-2027) vorlegen, der auch ein Konjunkturpaket umfassen wird. Das letzte Wort zu diesem Vorschlag wird das Europäische Parlament haben. Die Abgeordneten fordern ein umfangreiches Konjunktur- und Wiederaufbaupaket, das über die bereits ergriffenen Maßnahmen hinausgehen und über einen erweiterten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR), die bestehenden EU-Fonds und Finanzinstrumente und durch den EU-Haushalt garantierte Konjunkturbonds finanziert werden sollte. Die Europäische Kommission präsentierte einen europäischen Fahrplan zur koordinierten Aufhebung der infolge der Ausbreitung des Coronavirus getroffenen Eindämmungsmaßnahmen, der eine Ausweitung der Testkapazitäten und die Bereitstellung persönlicher Schutzausrüstungen vorsieht.

Reaktion der EU auf die Coronavirus (COVID-19)-Pandemie ©Chinnapong/AdobeStock  

6. Unterstützung der Wirtschaft


Die EU legt ein Hilfspaket in Höhe von 540 Milliarden Euro vor, um die Krise zu bewältigen und Arbeitnehmer, Unternehmen und Mitgliedstaaten zu unterstützen. Außerdem stellt die Europäische Zentralbank 750 Milliarden Euro zur Erleichterung der Staatsschulden während der Krise sowie 120 Milliarden für "Quantitative Easing" und 20 Milliarden Euro für Schuldenkäufe bereit. Darüber hinaus stimmten die EU-Abgeordneten dafür, den EU-Ländern 37 Milliarden Euro aus den EU-Strukturfonds zur Verfügung zu stellen‚ um die Corona-Krise zu bewältigen und die Gesundheitsversorgung sowie Unternehmen und Arbeitnehmer zu unterstützen.

7. Sicherung der Arbeitsplätze


Mit einem Instrument der staatlich unterstützten Kurzarbeit (SURE) soll sichergestellt werden, dass Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz behalten können, auch wenn Unternehmen aufgrund der Corona-Krise weniger Aufträge erhalten. Die Kommission gibt eine Milliarde Euro aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) frei, die als Garantie für den Europäischen Investitionsfonds (EIF) dienen. In der Folge kann der EIF Garantien stellen, die Banken und anderen Kreditgebern Anreize bieten, mindestens 100.000 europäischen Unternehmen Liquidität zur Verfügung zu stellen. Dadurch sollen Finanzmittel in Höhe von 8 Milliarden Euro mobilisiert werden.

8. Rückführung von EU-Bürgern


Zehntausende Europäer, die durch den Coronavirus-Ausbruch auf der ganzen Welt gestrandet waren, konnten dank des EU-Katastrophenschutzverfahrens in ihre Heimatländer zurückgeführt werden.

9. Unterstützung von Entwicklungsländern


Als Teil eines EU-Pakets für eine koordinierte globale Reaktion zur Bekämpfung der Ausbreitung von Covid-19 gibt die Kommission 20 Milliarden Euro frei, um Partnerdrittländer bei der Bekämpfung der Krise zu unterstützen.

10. Sicherstellung richtiger Informationen


Die Verbreitung von Desinformationen über das Coronavirus gefährdet die Gesundheit der Menschen. Die Abgeordneten fordern eine europäische Informationsquelle, um sicherzustellen, dass alle Bürger Zugang zu genauen und überprüften Informationen haben. Social-Media-Unternehmen sollten proaktiv gegen Desinformation und Hetze vorgehen.