EU-Handelskonflikte: Von der Banane zum Solarmodul
Handelskriege sind weder gut für die Wirtschaft noch für die beteiligten Hersteller und Verbraucher. Trotzdem setzen manche Länder aufgrund von Gesundheitsrisiken oder unfairem Wettbewerb Handelsbarrieren ein. Am Dienstag (21.01.) diskutiert der Ausschuss für Internationalen Handel, wie sich die EU gegen Dumpingpreise und hochsubventionierte Produkte schützen kann. Wir haben eine Übersicht der EU-Handelskonflikte zusammengestellt.
Im vergangenen Jahr erhob die EU einen Strafzoll auf chinesische Solarmodule, nachdem Produzenten aus China die Solarpaneele aus EU-Sicht zu unzulässig niedrigen Preisen anboten.
China reagierte und verhängte einen Strafzoll auf europäischen Wein aufgrund von staatlichen Subventionen. Im Dezember legten die EU und China ihren Streit bei und einigten sich darauf, dass chinesische Hersteller von Solarmodulen und deren wichtigsten Bestandteilen ihre Produkte nicht unter einem Mindestpreis in der EU verkaufen dürfen.
Deutlich länger währte ein Handelsstreit zwischen der EU und den USA und Kanada über hormonbehandeltes Rindfleisch. Bereits seit zwei Jahrzehnten verbietet die EU die Einfuhr von hormonbehandeltem Rindfleisch wegen möglicher Gesundheitsrisiken.
Die transatlantischen Partner reagierten 1999 mit Einfuhrquoten für Käse, Senf und Schokolade. Gelöst wurde der Konflikt erst 2012 als das Europäische Parlament zustimmte, die Quote der EU-Importe von hochwertigem Rindfleisch aus den USA und Kanada zu erhöhen. Daraufhin ließen die USA und Kanada ihre Einfuhrquoten für Käse, Senf und Schokolade fallen.
Strikte Zulassung für genveränderte Lebensmittel in der EU
Mögliche Gesundheitsrisiken von genetisch veränderten Lebensmitteln oder Saatgut führen immer wieder zu Konflikten zwischen der EU und den USA. Europäische Verbraucher sind skeptisch gegenüber diesen Produkten und die EU lässt sie nur selten zu.
Erst im Januar 2014 stimmte das Europaparlament gegen die Anbauzulassung von der Genmaisssorte Pioneer 1507, weil der Hersteller nicht beweisen konnte, dass Schmetterlinge und Motten von den Pollen des Maises nicht geschädigt werden.
Auch Bananen bewegen die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA. Die EU erhebt keine Zölle auf Bananen aus ehemaligen europäischen Kolonien in Afrika, der Karibik oder dem Pazifik, um in diesen Ländern die Wirtschaft anzukurbeln. Das verärgerte viele große Bananenbauern in Lateinamerika, die meistens von US-amerikanischen Unternehmen geleitet werden.
Die USA beschwerte sich darüber bei der Welthandelsorganisation (WHO) und verhängte Strafzölle gegen Käse und Kaschmir aus Europa. Schließlich stimmte die EU zu, die Zölle für südamerikanische Bananen zu senken, um ihnen die Chance zu geben, mehr nach Europa zu exportieren.
Milchstreit zwischen Russland und Litauen
Im Oktober 2013 kritisierten die EU-Abgeordneten Russland für Handelsbarrieren gegen litauische Produkte. Während der litauischen EU-Ratspräsidentschaft von Juli bis Dezember 2013 überprüfte der russische Zoll litauische Lastwagen an der Grenze penibel und behinderte auf diese Weise den Handel. Außerdem drohte Russland Litauen damit, den Import von litauischen Milch-, Fleisch- und Fischprodukten zu verbieten.
Manche EU-Abgeordneten warfen Russland vor, es wolle die Versuche der EU behindern, engere Handelsbeziehungen mit östlichen Nachbarstaaten aufzubauen. Russland benutzte bereits Einfuhrverbote, um Länder wie die Republik Moldau und die Ukraine einzuschüchtern, nicht enger mit der EU zusammenzuarbeiten.
