Was sind Dual-Use-Güter und warum sind neue Regelungen notwendig? 

 
 

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Das Parlament hat neuen Ausfuhrbestimmungen für sogenannte Dual-Use-Güter zugestimmt, um zu verhindern, dass diese für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden.

Am Donnerstag, den 25. März, haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments neuen Ausfuhrbestimmungen für Dual-Use-Güter zugestimmt.

Was sind Dual-Use-Güter?

Dual-Use-Güter sind ursprünglich für den zivilen Gebrauch bestimmt, können aber in den falschen Händen zur Unterdrückung der Menschenrechte oder für terroristische Angriffe verwendet werden. Beispiele für solche Güter sind Drohnen und Chemikalien.


Diese Güter können, richtig eingesetzt, das Leben der Menschen verbessern, jedoch auch missbräuchlich verwendet werden. Autoritäre Regime könnten sie einsetzen, um die Bevölkerung unter Kontrolle zu halten, während terroristische Gruppen sie für Anschläge nutzen könnten.

Warum sind neue Regelungen notwendig?

Um zu verhindern, dass Dual-Use-Güter zweckentfremdet und für Verstöße gegen die Menschenrechte genutzt werden, möchte die EU strengere Ausfuhrbestimmungen einführen. Diese sollen sicherstellen, dass die Güter nicht an Personen oder Organisationen verkauft werden, die vorhaben, sie missbräuchlich zu verwenden.


Die EU arbeitet derzeit an einer Aktualisierung der bestehenden Regelungen, welche die jüngsten technologischen Entwicklungen berücksichtigt, zum Beispiel neue Instrumente zur Cyber-Überwachung. So soll der Schutz der Menschenrechte verstärkt werden.

Erfahren Sie mehr darüber, wie die Handelspolitik der EU zur Förderung der Menschenrechte beiträgt