Wie die EU die Ukraine unterstützt
Schon bevor die Ukraine im Februar 2022 von Russland angegriffen wurde, war die EU bestrebt, Kyjiw zu unterstützen und engere Beziehungen zu knüpfen. Finden Sie heraus, wie.
Hintergrund
Seit ihrem Austritt aus der Sowjetunion im Jahr 1991 ist die Ukraine bestrebt, ihren eigenen Weg zu gehen und dabei auch engere Verbindungen mit dem übrigen Europa zu knüpfen.
Russlands Aggression gegenüber der Ukraine
Die Beziehungen der Ukraine zu Russland sind angespannt, da Russland das Land in seiner Einflusssphäre halten will. Im Jahr 2014 annektierte Russland völkerrechtswidrig die Halbinsel Krim, was von der EU scharf verurteilt wurde. Außerdem führt Russland einen hybriden Krieg gegen die Ukraine, der auch wirtschaftlichen Druck und Desinformationsangriffe umfasst.
In den Monaten vor der russischen Invasion im Februar 2022 äußerten sich die Abgeordneten zunehmend besorgt über die militärische Bedrohung durch das Land und forderten eine koordinierte Reaktion der EU.
Am 24. Februar 2022 startete Russland einen weitreichenden Angriff auf die Ukraine. Die EU reagierte mit einer Reihe von Sanktionen gegen Russland sowie mit Initiativen zur Unterstützung der Ukraine.
Warum die EU und das Europäische Parlament an der Seite der Ukraine stehen
Der illegale und unprovozierte Einmarsch Russlands in die Ukraine ist nicht nur ein Angriff auf die territoriale Integrität des Landes, sondern stellt auch eine ernste Gefahr für die Sicherheit und Stabilität in ganz Europa dar. Er ist zudem ein Angriff auf die Grundwerte der EU wie Freiheit und Demokratie.
Erfahren Sie in unseren Zeitleisten, wie die EU und das Europäische Parlament die Ukraine im Jahr 2024 unterstützen, wie sie das Land im Jahr 2023 und im Jahr 2022 unterstützt haben.
Die EU-Beitrittsperspektiven der Ukraine
Im Jahr 2014 wurde das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine angenommen. Das Abkommen sieht eine politische Assoziierung und wirtschaftliche Integration zwischen der EU und der Ukraine sowie einen gegenseitigen freien Marktzugang vor.
Die Ukraine beantragte die Mitgliedschaft in der Europäischen Union im Februar 2022. Das Parlament unterstützte den Antrag und forderte die EU-Mitgliedstaaten auf, dem Land den Kandidatenstatus zu gewähren, was im Juni 2022 geschah. Zudem forderte das Parlament dazu auf, die Beitrittsgespräche zu eröffnen, die im Dezember 2023 formell aufgenommen wurden.
Um der EU beitreten zu können , muss die Ukraine wie andere potenzielle Mitgliedstaaten über stabile Institutionen verfügen, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sicherstellen, eine funktionierende Marktwirtschaft haben und in der Lage sein, die mit der EU-Mitgliedschaft verbundenen Verpflichtungen zu übernehmen und zu erfüllen.
Erfahren Sie mehr über den Beitrittsprozess zur Europäischen Union.
Die EU ist der wichtigste Handelspartner der Ukraine, auf den im Jahr 2022 mehr als 55 Prozent des internationalen Handels des Landes entfielen.
Visa
Im April 2017 unterstützte das Europäische Parlament eine Vereinbarung zur Befreiung ukrainischer Bürger von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte in der EU.
Ukrainische Bürgerinnen und Bürger, die im Besitz eines biometrischen Reisepasses sind, können innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen für 90 Tage ohne Visum in die EU einreisen, sei es zu touristischen Zwecken, zum Besuch von Verwandten oder Freunden oder zu geschäftlichen Zwecken, jedoch nicht zum Arbeiten. Die Befreiung gilt für alle EU-Mitgliedstaaten mit Ausnahme Irlands.
Weitere Unterstützung
Es gibt verschiedene EU-Initiativen zur Unterstützung der ukrainischen Wirtschaft, zur Förderung des grünen Wandels und zur Unterstützung des Landes bei seinen Reformen. Seit dem Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 hat die EU die Ukraine unterstützt, indem sie die russische Aggression verurteilte, die Verantwortlichen sanktionierte und finanzielle und materielle Hilfe leistete.
Im Jahr 2022 genehmigte das Parlament mehrere Darlehen an die Ukraine und förderte Maßnahmen zur Unterstützung von Ländern, die ukrainische Flüchtlinge aufnehmen.
Im Oktober 2022 forderten die Abgeordneten eine massive Aufstockung der Militärhilfe für die Ukraine.
Auch im Jahr 2023 setzte sich das Parlament aktiv für die Ukraine ein, indem es beispielsweise die NATO aufforderte, die Ukraine zum Beitritt in das Bündnis einzuladen, Vorschläge zur Beschleunigung der Munitionsproduktion annahm und auf der Einrichtung eines Sondergerichtshofs zur Bestrafung russischer Verbrechen bestand.
Im Februar 2024 erzielten die Europaabgeordneten eine Einigung mit den Mitgliedstaaten über die Überarbeitung des langfristigen EU-Haushalts, um eine stabile Finanzierungslösung für die Ukraine sicherzustellen.
Bis Ende 2027 wird die EU der Ukraine 50 Milliarden Euro an Darlehen und Zuschüssen zur Verfügung stellen.
Geflüchtete
Um den Millionen von ukrainischen Bürgerinnen und Bürgern, die aus dem Land fliehen, sofortige Hilfe zukommen zu lassen, hat die EU zum ersten Mal die Richtlinie über die Gewährung vorübergehenden Schutzes aktiviert.
Das Parlament billigte außerdem Vorschläge zur Unterstützung von Ländern, die ukrainische Geflüchtete aufnehmen.
Sacharow-Preis
Das Europäische Parlament verlieh den Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2022 an das tapfer Volk der Ukraine.
Die Präsidentin des Parlaments, Roberta Metsola, sprach bei der Preisverleihung über den Mut und die Opfer des ukrainischen Volkes: „Das Volk der Ukraine kämpft nicht nur einen Krieg um seine Unabhängigkeit, sondern einen Krieg der Werte. Die Werte, auf denen unser Leben in der Europäischen Union beruht und die wir lange Zeit als selbstverständlich angesehen haben.“
Metsola bekräftigte auch die unerschütterliche Unterstützung der EU für den Kampf der Ukraine gegen die russische Aggression: „Die Botschaft Europas ist klar: Wir stehen an der Seite der Ukraine. Wir werden nicht wegschauen.“
Weitere Informationen
- Auf einen Blick: Russlands Krieg gegen die Ukraine: Auswirkungen auf die Energieversorgung der EU (auf Englisch)
- Wissenschaftlicher Dienst des Europäischen Parlaments: Russlands Krieg gegen die Ukraine: Hintergrund (auf Englisch)
- Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine (Juli 2020, auf Englisch)
