EU-UK Statement nach der Videokonferenz am 15 Juni  

Pressemitteilung 
 
 

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Erklärung nach dem Treffen der Präsidenten des Europäischen Rats, der EU-Kommission und des Europaparlaments mit dem britischen Premierminister Boris Johnson.

Premierminister Boris Johnson ist am 15. Juni per Videokonferenz mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, David Sassoli, zusammengetroffen, um eine Zwischenbilanz zu ziehen und mit dem Ziel, Maßnahmen zu vereinbaren, um in den Verhandlungen über die künftigen Beziehungen voranzukommen.

Die Parteien haben die Entscheidung des Vereinigten Königreichs, keine Verlängerung der Übergangsfrist zu beantragen, zur Kenntnis genommen. Die Übergangsfrist wird daher am 31. Dezember 2020 enden, entsprechend den Bestimmungen des Rücktrittsabkommens.

Die Parteien begrüßten die konstruktiven Gespräche über die künftigen Beziehungen, die unter der Leitung der Chefunterhändler David Frost und Michel Barnier stattgefunden und es beiden Seiten ermöglicht haben, die jeweiligen Standpunkte zu erörtern und besser zu verstehen. Sie hielten fest, dass trotz der Herausforderungen durch die COVID-19-Pandemie vier Verhandlungsrunden abgeschlossen und Texte ausgetauscht worden sind.

Die Parteien waren sich nichtsdestotrotz einig, dass neuer Schwung erforderlich sei. Sie unterstützten die von den Chefunterhändlern vereinbarten Pläne, wonach die Gespräche im Juli intensiviert und die günstigsten Bedingungen für den Abschluss und die Ratifizierung eines Abkommens vor Ende des Jahres 2020 geschaffen werden sollen. Dazu sollte, wenn möglich, auch eine frühzeitige Verständigung über die Grundsätze eines Abkommens gehören.

Die Parteien unterstrichen ihre Absicht, hart daran zu arbeiten, eine Beziehung zu schaffen, die im Interesse der Bürgerinnen und Bürger der Union und des Vereinigten Königreichs ist. Sie bekräftigten außerdem ihr Engagement für die vollständige und rechtzeitige Umsetzung des Austrittsabkommens.