Corona: Medizinische Beurteilungen und Maßnahmen EU-weit harmonisieren 

Pressemitteilung 
Plenartagung 
 
 

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  • Das Virus bleibt wahrscheinlich aktiv, bis ein wirksamer und sicherer Impfstoff gefunden wird 
  • EU-weite Begriffsbestimmung für einen „positiven Fall von COVID-19“, für einen „Tod durch COVID-19“ und für „Genesung von einer Infektion“ unerlässlich 
  • Die Grippesaison wird höchstwahrscheinlich die Zahl der Menschen, die getestet werden sollten, erhöhen 
Die Harmonisierung nationaler Maßnahmen kann grenzüberschreitendes Reisen während der Pandemie erleichtern ©Vojtech Vlk/Adobe Stock  

Gemeinsame Begriffsbestimmungen, Gesundheitskriterien und Methoden sind der Schlüssel zur wirksamen Bekämpfung der Pandemie und ihrer wirtschaftlichen Folgen in der EU, so die Abgeordneten.

Besorgt über die jüngste Zunahme neuer COVID-19-Fälle in der gesamten EU bedauern die Abgeordneten, dass die Mitgliedstaaten offenbar keine Lehren aus dem Beginn der Krise gezogen haben und es weiterhin keine gemeinsame europäische Gesundheitspolitik, sondern nur eine Vielzahl nationaler Strategien gibt.


In einer Entschließung, die am Donnerstag mit 595 Ja-Stimmen bei 50 Nein-Stimmen und 41 Enthaltungen angenommen wurde, weisen sie darauf hin, dass es nach wie vor keine harmonisierte Methode für die Erhebung und Bewertung der Zahl der Infizierten gibt, was zu unterschiedlichen Bewertungen des Gesundheitsrisikos und Einschränkungen der Freizügigkeit für Personen, die aus anderen EU-Ländern einreisen, führt.


Nach der Debatte am Dienstag mit EU-Kommissar Didier Reynders und Minister Michael Roth als Vertreter der deutschen Ratspräsidentschaft drängt das Parlament die Mitgliedsstaaten dazu,


  • dieselbe Begriffsbestimmung für einen „positiven Fall von COVID-19“, für einen „Tod durch COVID-19“ und für „Genesung von einer Infektion“ zu verwenden,
  • eine gemeinsamen Teststrategie anzunehmen und umzusetzen, in deren Rahmen die Testergebnisse in allen Mitgliedstaaten anerkannt werden,
  • unverhältnismäßig lange Wartezeiten für Tests zu verkürzen
  • eine gemeinsame Quarantänezeit festzulegen,
  • bei Bedarf Reisebeschränkungen im Einklang mit dem Kommissionsvorschlag zu koordinieren und
  • zu erörtern, wie schnellstmöglich zu einem voll funktionsfähigen Schengen-Raum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen und Notfallpläne zurückgekehrt werden kann.


Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) sollte damit beauftragt werden, das Risiko der Ausbreitung des Virus zu bewerten und eine wöchentlich aktualisierte Risikokarte (pro Region) unter Verwendung gemeinsamer Farbcodes zu veröffentlichen, die auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten erfassten und bereitgestellten Informationen erstellt wird. Die Mittelausstattung und Belegschaft des Zentrums sollten unverzüglich aufgestockt werden, so die Abgeordneten.


Förderung der Verwendung von Tracing-Apps


In der Resolution wird die Kommission aufgefordert, ein harmonisiertes Formular zur Ortung von Passagieren (Aussteigekarten bzw. „Passenger Locator Forms“) zu entwickeln, um Vertrauen in ein EU-weites Beobachtungssystem zu schaffen. Der Einsatz von Kontaktnachverfolgungs-Apps sollte gefördert werden, so die Abgeordneten, die erwarten, dass die Interoperabilität dieser Apps auf der Ebene der EU bis Oktober erreicht wird, um eine EU-weite Nachverfolgung von COVID-19 zu ermöglichen. Sie betonen, dass diese Apps unter voller Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung arbeiten müssen.

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