Zukunft Europas: Mehr Demokratie für den Aufbau eines resilienteren Europas
EP-Präsident Sassoli, Portugals Premier Costa und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben heute die Gemeinsame Erklärung zur Konferenz über die Zukunft Europas unterzeichnet.
Damit wird der Weg für eine Reihe von Debatten und Gespräche geebnet, sodass Bürgerinnen und Bürger aus allen Teilen Europas ihre Ideen austauschen und die Zukunft
Europas mitgestalten können.
Präsident Sassoli äußerte sich wie folgt dazu: „Der heutige Tag ist ein Neubeginn für die Europäische Union und die Bürgerinnen und Bürger Europas. Die Konferenz über die Zukunft Europas wird allen Bürgerinnen und Bürgern Europas und unserer Zivilgesellschaft die einzigartige Gelegenheit bieten, die Zukunft Europas als gemeinsames Projekt einer funktionierenden Demokratie in Europa zu gestalten. Wir rufen Sie auf, sich mit Ihrer Stimme daran zu beteiligen und das Europa von morgen mitzugestalten, das IHR Europa sein wird.“
Premierminister Costa, für den amtierenden Vorsitz im Rat der Europäischen Union, sagte: „Mit der Konferenz über die Zukunft Europas wollen wir den Europäerinnen und Europäern ein Zeichen des Vertrauens und der Hoffnung für die Zukunft senden. Vertrauen darauf, dass wir die Pandemie und die Krise überwinden werden, und Hoffnung darauf, dass wir gemeinsam die Weichen für die Zukunft stellen und ein gerechtes, grünes und digitales Europa schaffen werden.“
Präsidentin von der Leyen erklärte: „Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger Europas ein, sich mit ihrer Stimme zu beteiligen und gemeinsam mit uns das Europa von morgen zu schaffen. Die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger sind klar: Sie möchten Mitspracherecht über die Zukunft Europas und über die Themen haben, die sich auf ihren Alltag auswirken. Unser heutiges Versprechen ist ebenso klar: Wir haben ein offenes Ohr für Ihre Anliegen. Wir hören Ihnen zu und handeln danach.“
Ziel der Konferenz ist es, die Bürgerinnen und Bürger stärker an der Gestaltung politischer
Strategien der EU zu beteiligen und die Widerstandsfähigkeit der EU gegenüber wirtschaftlichen und sanitären Krisen zu verbessern. Damit wird ein neues öffentliches Forum für eine offene, inklusive, transparente und strukturierte Debatte mit den Bürgerinnen und Bürgern Europas über Themen, die sie bewegen und ihren Alltag beeinflussen, geschaffen.
Die Gemeinsame Erklärung enthält eine nicht erschöpfende Liste möglicher Themen für die Konferenz. Darin finden Gesundheit, Klimawandel, soziale Gerechtigkeit, digitaler Wandel, die Rolle der EU in der Welt und Wege zur Stärkung der demokratischen Prozesse der Europäischen Union Berücksichtigung. Diese Themen stimmen mit den übergeordneten Prioritäten der EU und den von den Bürgerinnen und Bürgern in Meinungsumfragen angesprochenen Themen überein. Letztendlich werden die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger darüber entscheiden, welche Themen auf der Konferenz erörtert werden.
Nächste Schritte
Die Konferenz steht unter der Schirmherrschaft der drei Organe, die durch die Präsidenten in ihrer Eigenschaft als gemeinsamer Vorsitz vertreten werden. In Kürze wird ein Exekutivausschuss gebildet, der die drei Organe gleichermaßen vertritt und in dem die nationalen Parlamente Beobachterstatus erhalten. Der Exekutivausschuss wird die Arbeit der Konferenz beaufsichtigen und die Plenarsitzungen der Konferenz vorbereiten, einschließlich der Beiträge der Bürgerinnen und Bürger und ihrer Folgemaßnahmen.
Hintergrund
In der Gemeinsamen Erklärung werden Umfang, Struktur, Ziele und Grundsätze der Konferenz dargelegt. Sie gibt den Rahmen vor für Veranstaltungen, die von den Bürgerinnen und Bürgern getragen und in Partnerschaft mit der Zivilgesellschaft und Interessenträgern auf allen Ebenen, mit nationalen und regionalen Parlamenten, dem Ausschuss der Regionen, dem Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Sozialpartnern und der Wissenschaft ausgerichtet werden. Ihre Teilhabe ist von entscheidender Bedeutung, um eine möglichst große Reichweite und ein möglichst breites Engagement zu gewährleisten.
Die Konferenz wird unter Wahrung der COVID-19-Hygienevorschriften verschiedene Foren nutzen, darunter digitale und auch physische Formate. Über eine interaktive mehrsprachige digitale Plattform können die Bürgerinnen und Bürgern und Interessenträger ihre Ideen online einreichen und an Veranstaltungen teilnehmen bzw. diese organisieren.
Die Plattform und alle unter der Schirmherrschaft der Konferenz organisierten Veranstaltungen beruhen auf den Grundsätzen der Inklusivität, Offenheit und Transparenz. Dabei werden die Privatsphäre und die EU-Datenschutzvorschriften gewahrt. Die auf europäischer Ebene organisierten europäischen Bürgerforen werden übertragen und alle Online-Beiträge werden veröffentlicht. Im Rahmen der Konferenz sollen Leitlinien für die Zukunft Europas vorgegeben werden.
Kontakt:
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Roberto CUILLO
Spokesperson of the President -
Jaume DUCH GUILLOT
EP Spokesperson and Director General for Communication -
Armin WISDORFF
Pressereferent -
Andreas KLEINER
Press Officer / Editorial Coordinator -
Thilo KUNZEMANN
Pressereferent in Deutschland -
Huberta HEINZEL
Pressereferentin in Österreich