Parlament fordert verstärkten EU-Einsatz gegen Cyber-Bedrohungen 

Pressemitteilung 
Plenartagung 
 
 

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  • Hybride Bedrohungen und Cyberangriffe auf Infrastruktur nehmen zu  
  • Forderung nach strengeren Standards angesichts steigender Zahl vernetzter Geräte  
  • COVID19-Krise hat die Cyber-Verwundbarkeit kritischer Sektoren aufgezeigt  

Angesichts der jüngsten Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen in der EU fordern die Europaabgeordneten strengere EU-Cybersicherheitsstandards.

In einer am Donnerstag in Straßburg angenommenen Entschließung fordern die Europaabgeordneten, dass vernetzte Produkte und zugehörige Dienste, einschließlich der Lieferketten, durch ihr Design sicher und widerstandsfähig gegenüber Cybervorfälle gemacht werden. Werden Schwachstellen entdeckt, müssen diese rasch beseitigt werden.

Die Abgeordneten begrüßen die Pläne der Europäischen Kommission, horizontale Rechtsvorschriften zu Cybersicherheitsanforderungen für vernetzte Produkte und die mit ihnen zusammenhängenden Dienste vorzuschlagen. Um eine Fragmentierung des Binnenmarktes zu vermeiden, sollte die Kommission aber versuchen, nationale Gesetze zu harmonisieren.

Die Europaabgeordneten fordern außerdem bis 2023 einen Gesetzesvorschlag mit Cybersicherheitsanforderungen für Anwendungen, Software, in Geräte und Maschinen eingebettete Software und für Betriebssysteme.

Hybride Bedrohungen

Die Abgeordneten warnen, dass hybride Bedrohungen, d. h. Methoden oder Aktivitäten, die von feindlichen staatlichen oder nichtstaatlichen Akteuren eingesetzt werden, um demokratische Staaten und Institutionen ins Visier zu nehmen, zunehmen und immer ausgefeilter werden. Dazu gehören der Einsatz von Desinformationskampagnen und Cyberattacken auf Infrastruktur, Wirtschaftsprozesse und demokratische Institutionen. Sie fürchten die Auswirkungen auf Wahlen, Gesetzgebungsverfahren, Strafverfolgung und Justiz.

Darüber hinaus hat die COVID-19-Krise erneut die Anfälligkeit einiger kritischer Sektoren für Cyberattacken aufgezeigt, insbesondere des Gesundheitswesens. Gleichzeitig haben die ein Zuwachs bei Telearbeit und sozialer Distanz unsere Abhängigkeit von digitalen Technologien und Konnektivität erhöht haben. Die Abgeordneten betonen, dass die Zahl der Cyberangriffe erheblich zunimmt, und verweisen auf die jüngste Reihe solcher Angriffe auf Gesundheitssysteme wie in Irland, Finnland und Frankreich. Dies könne die Gesundheitssysteme und die Patientenversorgung sowie andere sensible öffentliche und private Einrichtungen erheblich schädigen.

Die Resolution, die mit 670 Stimmen gegen 4 Stimmen bei 12 Enthaltungen angenommen wurde, ist eine Reaktion auf die Cybersicherheitsstrategie der EU für das digitale Jahrzehnt.

Hintergrund

Das Internet der Dinge besteht aus vernetzten Geräten wie Maschinen, Sensoren, industriellen Komponenten und Netzwerken, deren Zahl schnell zunimmt. Bis 2024 sollen weltweit 22,3 Milliarden Geräte mit dem Internet verbunden sein.

Die Abgeordneten stellen fest, dass das Bewusstsein für Cybersicherheit bei Privatpersonen und Unternehmen nach wie vor gering ist und dass es einen Mangel an Fachkräften in diesem Bereich gibt. Auch die Fähigkeiten im Bereich der Cybersicherheit sind in den einzelnen Mitgliedstaaten sehr unterschiedlich, da es an einer EU-weiten Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Cybernachrichtendienste und der kollektiven Reaktion auf Cyberangriffe und hybride Attacken fehlt.