Konferenz zur Zukunft Europas: Bürgerinnen und Bürger im Fokus 

Pressemitteilung 
 
 

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Das erste von vier europäischen Bürgerforen nimmt seine Arbeit mit einer Sitzung in Straßburg vom Freitag, 17. September, bis Sonntag, 19. September 2021, auf.

Die Bürgerforen stehen im Mittelpunkt der Konferenz zur Zukunft Europas und werden 800 Bürgerinnen und Bürger unterschiedlichster Hintergründe aus allen Regionen der EU zusammenbringen. Von September 2021 bis Januar 2022 werden vier Bürgerforen mit jeweils 200 Teilnehmern, die die demografische und soziale Vielfalt der EU widerspiegeln, beraten und konkrete Empfehlungen für die künftige Richtung geben, die sie für Europa wollen. Mindestens ein Drittel der Teilnehmer in jedem Forum wird jünger als 25 Jahre sein.


Jedes Forum tritt dreimal zusammen, wobei Übersetzungen und Dolmetschen in viele Sprachen gewährleistet wird. Erörtert werden sollen jeweils folgende Themen:


1) eine stärkere Wirtschaft, mehr soziale Gerechtigkeit, Arbeitsplätze/Bildung, Jugend, Kultur, Sport/digitaler Wandel,


2) Demokratie in Europa / Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit,


3) Klimawandel, Umwelt/Gesundheit, sowie


4) die EU in der Welt/Migration.


Jedes Forum wird seine Eröffnungssitzung vor der nächsten Plenarversammlung der Konferenz am 22./23. Oktober abhalten.


Die Konferenz und insbesondere die europäischen Bürgerforen sind ein beispielloses transnationales und mehrsprachiges Projekt nach den Grundsätzen der deliberativen Demokratie, die den europäischen Bürgerinnen und Bürgern eine zentrale Rolle bei der Gestaltung der Zukunft der EU einräumen. Die Konferenz bietet den Bürgerinnen und Bürgern auch die Möglichkeit, ihre Vorstellungen auf einer mehrsprachigen digitalen Plattform und auf zahlreichen auf nationaler oder europäischer Ebene organisierten Veranstaltungen vorzubringen.


Die Europäischen Bürgerforen werden den zahlreichen Beiträgen, die auf der mehrsprachigen digitalen Plattform der Konferenz eingegangen sind, Rechnung tragen. Der erste Zwischenbericht wurde am 15. September veröffentlicht. Ihre Beratungen werden sich auch auf die Empfehlungen der nationalen Bürgerforen stützen, die im Rahmen der Konferenz in den Mitgliedstaaten organisiert wurden.


Bis zur Abschlusssitzung der Bürgerforen werden ihre 800 Teilnehmer Empfehlungen formulieren, die auf der Plenartagung der Konferenz vorgestellt und erörtert werden. Dabei werden je 20 Vertreter der vier Foren gemeinsam mit Vertretern der EU-Organe und ihrer beratenden Einrichtungen, der nationalen Parlamente, der Sozialpartner, der Zivilgesellschaft und anderen Interessenträgern beraten; Sie alle gelten als Vollmitglieder der Plenarversammlung der Konferenz. Nach der Erörterung dieser Empfehlungen im Plenum und mit den Bürgern wird die Plenarversammlung im Konsens Vorschläge an den Exekutivausschuss übermitteln, der in vollständiger Transparenz und in uneingeschränkter Zusammenarbeit mit der Plenarversammlung einen Bericht erstellt. Die drei Organe – das Europäische Parlament, der Rat der EU und die Europäische Kommission – haben sich verpflichtet, innerhalb ihres jeweiligen Zuständigkeitsbereichs und im Einklang mit den EU-Verträgen zu prüfen, wie ein effektives weiteres Vorgehen im Anschluss an die endgültigen Ergebnisse der Konferenz zu gestalten sein wird.


Nächste Schritte


In ihrer ersten Sitzung werden die Foren die unterschiedlichen Zukunftsvorstellungen der Bürgerinnen und Bürger erörtern und jene Themenfelder auswählen, auf die sie ihre Beratungen konzentrieren wollen. Zudem werden sie ihre Vertreterinnen und Vertreter für die Plenarversammlung der Konferenz auswählen.


Die erste Sitzung der Foren wird jeweils in Straßburg stattfinden (d. h. Podiumsdiskussion 1 am 17./19. September, Podiumsdiskussion 2 am 24./26. September, Podiumsdiskussion 3 am 1./3. Oktober und Podiumsdiskussion 4 am 15./17. Oktober), die zweite Runde erfolgt online und die dritte in den Europainstituten verschiedener europäischer Städte (Dublin, Florenz, Warschau und Maastricht), wobei die geltenden Gesundheits- und Sicherheitsmaßnahmen vollumfänglich eingehalten werden. Die ersten beiden Foren werden ihre Empfehlungen auf der Plenarversammlung der Konferenz im Dezember 2021 vorstellen, die beiden anderen im Januar 2022.


Hintergrund


Die europäischen Bürgerforen bilden eine der Säulen der Konferenz zur Zukunft Europas und werden gemeinsam vom Europäischen Parlament, dem Rat der Europäischen Union und der Europäischen Kommission organisiert.


Die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger wurden von einem unabhängigen Meinungsforschungsunternehmen nach dem Zufallsprinzip nach fünf Kriterien ausgewählt, um die Vielfalt der EU widerzuspiegeln: geografische Herkunft, (Staatsangehörigkeit und Stadt/Land), Geschlecht, Alter, sozioökonomischer Hintergrund und Bildungsstand. Junge Leute zwischen 16 und 25 Jahren stellen in jedem Forum ein Drittel der Teilnehmer, und es wird ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis gewahrt. Aus Transparenzgründen werden die Beratungen im Plenum der Foren (d. h. die gemeinsamen Diskussionen aller 200 Bürger) in 24 Sprachen live auf der digitalen Plattform der Konferenz übertragen.