Steigende Energiekosten: Debatte über Maßnahmen zur Begrenzung der Auswirkungen

Pressemitteilung

06-10-2021 - 14:15

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Debatte über Maßnahmen zur Bewältigung der Krise mit Rat und Kommission angesichts der steigenden Gaspreise und der Sorgen über die Konsequenzen für Verbraucher und Unternehmen.

EU-Energiekommissarin Kadri Simson erklärte, die EU müsse schnell und koordiniert reagieren, und verwies auf die Maßnahmen, die den Mitgliedstaaten bereits zur Verfügung stehen, um einkommensschwachen oder schutzbedürftigen Haushalten und KMU zu helfen. Die EU-Kommission wird außerdem noch vor Ende des Jahres eine Reform des Gasmarktes vorschlagen, um ihn widerstandsfähiger gegen Preiserhöhungen zu machen.

Während der Debatte im Plenum forderten die Abgeordneten eine Untersuchung der Marktmanipulation durch staatliche und nichtstaatliche Akteure sowie der Spekulationen auf dem EU-Kohlenstoffmarkt, um die Auswirkungen dieser beiden Faktoren auf die Preise zu messen. Viele betonten die Notwendigkeit von Sofortmaßnahmen, um die Schwächsten vor steigenden Rechnungen zu schützen.

Mehrere Abgeordnete forderten den Ausbau der Gasspeicherkapazitäten und die Einrichtung gemeinsamer Gas-Ankaufsprogramme nach dem Vorbild des Impfstoff-Ankaufs sowie die Nutzung des „Green Deal" als Chance zur Verbesserung der Energiesicherheit und -unabhängigkeit. Andere Abgeordnete erklärten, die Krise sei das Ergebnis eines marktorientierten Ansatzes im Energiebereich und des Handelns von Marktspekulanten, und forderten eine Begrenzung der Energiepreise.

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