Konferenz zur Zukunft Europas: Ergebnisse der zweiten Plenarversammlung

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Am 23. Oktober standen in der zweiten Plenarversammlung der Konferenz in Straßburg die bisherigen Vorschläge der Bevölkerung im Mittelpunkt.

Die 80 Vertreterinnen und Vertreter der europäischen Bürgerforen nahmen ihre Sitze im Plenum ein, und die Gespräche drehten sich um folgende Vorschläge der Bevölkerung:

erste Eindrücke, Themenbereiche und Unterthemen aus dem europäischen Bürgerforum,
Ergebnisse der nationalen Foren und Veranstaltungen, vorgelegt von Vertreterinnen und Vertretern der Foren,
die 20 beliebtesten Ideen des Europäischen Jugendevents, vorgelegt von Vertreterinnen und Vertretern des Events, und
der zweite Zwischenbericht über die mehrsprachige Online-Plattform.

Die Konferenz zur Zukunft Europas ist ein Beispiel für demokratische Teilhabe, das es in der EU so noch nie gab. Über die mehrsprachige Online-Plattform können alle Bürgerinnen und Bürger der EU ihre Vorschläge einreichen und so unsere gemeinsame Zukunft aktiv mitgestalten.

Zitate

In Straßburg berichteten die gemeinsamen Vorsitzenden der Konferenz über die laufende Arbeit.

Guy Verhofstadt (Europäisches Parlament) sagte: „Die Begeisterung in den Bürgerforen ist groß, die Erwartungen sind hoch, das Konzept funktioniert. Jetzt geht es im Plenum darum, auf die angesprochenen Themen einzugehen. Die Plenarversammlung muss aufzeigen, wie unsere gemeinsame Zukunft in der EU aussehen kann, und konkrete Vorschläge für eine Reform der Europäischen Union vorlegen. Die EU-Politik muss sich dieser Aufgabe stellen.“

Gašper Dovžan (Staatssekretär, im Namen des slowenischen Ratsvorsitzes) sagte dazu:

„Zehntausende von Bürgerinnen und Bürgern diskutieren weiterhin in den europäischen und nationalen Foren und Veranstaltungen sowie auf der Plattform über die Zukunft Europas. Das Plenum wird all jene Empfehlungen, die ihnen am meisten am Herzen liegen, ergebnisoffen erörtern und vorstellen. Dies ist die erste Plenartagung unter der slowenischen Ratspräsidentschaft, und wir haben uns sehr gefreut, Vertreterinnen und Vertreter unserer Partner aus dem westlichen Balkan als wichtige Akteure begrüßen zu können, mit denen wir gemeinsam Verantwortung für die Zukunft der EU tragen."

Dubravka Šuica (Kommissionsvizepräsidentin) erklärte: „Dies ist ein historischer Moment, in dem die Teilnehmenden erstmals auf allen Ebenen gleichberechtigt mit ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern beraten. Die Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt der Politikgestaltung für Europa zu stellen, wird unsere repräsentativen Demokratien auf dem Weg in unsere gemeinsame Zukunft stärken."

Audiovisuelle Berichterstattung

Auszüge stehen auf der Website von EbS (Europe by Satellite) zur Verfügung. Video-, Audio- und Fotomaterial (darunter ein bearbeitetes Video) kann über das Multimediazentrum des Parlaments heruntergeladen werden. Das Video der Pressekonferenz mit den drei Ko-Vorsitzenden ist ebenfalls verfügbar.

Nächste Schritte

Die nächste Plenarversammlung der Konferenz findet am 17. und 18. Dezember statt. Bis dahin werden weiterhin Vorschläge der Bevölkerung gesammelt.

Die europäischen Bürgerforen kommen im November online zusammen. Die ersten beiden Bürgerforen stellen ihre Empfehlungen fertig und präsentieren sie im Dezember bei der Plenarversammlung.
Über die mehrsprachige Online-Plattform können Bürgerinnen und Bürger nach wie vor ihre Vorschläge einreichen. Auch finden dort weiterhin Veranstaltungen statt. Die Ergebnisse werden im Dezember in einem dritten Bericht zusammengefasst. Sie fließen außerdem in die abschließenden Sitzungen der europäischen Bürgerforen und in die Plenarversammlungen ein.
In den Mitgliedstaaten finden weiterhin nationale Foren und Veranstaltungen statt.

Hintergrundinformationen

Die Plenarversammlung

Die Plenartagung wurde von den Arbeitsgruppen vorbereitet, die am Freitag ihre konstituierenden Sitzungen abhielten.

Der Plenarversammlung gehören 108 Mitglieder des Europäischen Parlaments, 54 Vertreterinnen und Vertreter des Rates (zwei pro Mitgliedstaat), drei Vertreterinnen und Vertreter der Kommission und 108 Mitglieder der Parlamente der Mitgliedstaaten an. Sie alle sind gleichberechtigt. Außerdem nehmen 108 Bürgerinnen und Bürger teil: 80 vertreten die europäischen Bürgerforen, 27 die nationalen Foren und Veranstaltungen, und einen Sitz nimmt die Präsidentin des Europäischen Jugendforums ein. Der Ausschuss der Regionen und der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss sind mit jeweils 18 Personen vertreten, regionale und kommunale Behörden mit jeweils sechs, Sozialpartner mit zwölf und die Zivilgesellschaft mit acht Personen.

Die Bürgerforen und die mehrsprachige Online-Plattform

Die mehrsprachige Online-Plattform hat 8.600 Ideen und 14.900 Kommentare von über 31.000 Teilnehmenden gesammelt. Die vier Europäischen Bürgerforen haben ihre ersten Sitzungen abgehalten, an denen rund 800 Bürgerinnen und Bürger aus der gesamten EU teilgenommen haben. Darüber hinaus fanden in der gesamten Europäischen Union über 3.180 weitere Veranstaltungen statt, an denen über 140.000 Menschen teilnahmen.

Die Berichte der bisherigen Sitzungen der Bürgerforen sind auf der mehrsprachigen Online-Plattform verfügbar. Dort können außerdem Listen mit den Themenbereichen und Unterthemen eingesehen werden, die die Bürgerinnen und Bürger für ihre weiteren Gespräche ausgewählt haben.

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