Das Europäische Parlament startet in seine zehnte Wahlperiode 

Pressemitteilung 
Plenartagung 
 
 

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  • Abgeordnete bestimmen die Präsidentin des Europäischen Parlaments und 14 Vize-Präsidenten 
  • Abstimmung über die zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin am Donnerstag 
  • Anteil neuer Abgeordneter liegt bei 54% 
  • Anteil weiblicher Abgeordneter: 39% 

Das Europäische Parlament hat sich am Dienstag in Straßburg nach den Europawahlen vom 6. bis 9. Juni für die 10. Legislaturperiode konstituiert.

Roberta Metsola (EVP, MT), die scheidende Präsidentin des EP, eröffnete die Sitzung. Nach einem musikalischen Zwischenspiel gab Pina Picierno (S&D, IT), zweite Vizepräsidentin des scheidenden Parlaments, die Kandidatinnen für die Präsidentschaft des Parlaments bekannt. Die Wahl, eine geheime Abstimmung per Stimmzettel, begann unmittelbar nach der Sitzungseröffnung. Acht Abgeordnete, die durch das Los bestimmt wurden, überwachen das Verfahren.

Die Kandidatinnen sind Roberta Metsola (EVP, MT) und Irene Montero (Die Linke, ES). Vor der Abstimmung gaben beide kurze Erklärungen vor dem Plenum ab

Um gewählt zu werden, benötigt ein Kandidat bzw. eine Kandidatin die absolute Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, d.h. 50% plus eine Stimme. Wird im ersten Wahlgang keine Kandidatin gewählt, können dieselben oder andere Kandidaten bzw. Kandidatinnen unter den gleichen Bedingungen für einen zweiten Wahlgang nominiert werden. Wenn nötig, kann ein dritter Wahlgang stattfinden, wiederum nach denselben Regeln. Wird im dritten Wahlgang keiner der Kandidaten gewählt, kommen die beiden Kandidaten, die im dritten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben, in einen vierten und letzten Wahlgang, in dem der Kandidat bzw. die Kandidatin mit den meisten Stimmen gewinnt.

Nach der Wahl übernimmt die neue Präsidentin bzw. der neue Präsident den Vorsitz und kann eine Eröffnungsrede halten.

Neue Abgeordnete

In seiner zehnten Legislaturperiode wird das Europäische Parlament 720 Sitze haben, 15 mehr als am Ende der vorherigen Legislaturperiode. 54 % der Abgeordneten sind neu im Parlament (2019 lag der Anteil der neugewählten Abgeordneten bei 61 %). Der Anteil der weiblichen Abgeordneten beträgt 39 % (2019 waren es 40 %).

Lena Schilling (Grüne/EFA) aus Österreich (geb. 2001) ist die jüngste Abgeordnete, während Leoluca Orlando (Grüne/EFA) aus Italien (geb. 1947) der älteste ist. Das Durchschnittsalter der Abgeordneten liegt bei 50 Jahren.

Zu Beginn der zehnten Wahlperiode gibt es acht Fraktionen, eine mehr als in der vorherigen Legislaturperiode. 32 Abgeordnete sind weiterhin fraktionslos.

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REF:  20240710IPR22804