Europäisches Parlament wählt Ursula von der Leyen erneut zur Kommissionspräsidentin
Mit 401 Stimmen hat das Europäische Parlament am 18. Juli in geheimer Abstimmung Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt.
Es ist die zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin. Sie wurde von den Abgeordneten erstmals im Juli 2019 gewählt.
Das Parlament hat derzeit 719 Abgeordnete, so dass die erforderliche Mehrheit 360 Stimmen beträgt. Die Abstimmung erfolgte geheim per Stimmzettel. 401 Abgeordnete stimmten für von der Leyen, 284 dagegen, und 22 Stimmzettel waren leer oder ungültig.
Im Vorfeld der Abstimmung stellte Ursula von der Leyen in einer Debatte mit den Abgeordneten ihre politischen Leitlinien für die nächsten fünf Jahre vor.
Die nächsten Schritte
Die gewählte Kommissionspräsidentin wird nun offizielle Schreiben an die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten versenden, in denen sie diese auffordert, ihre Kandidatinnen bzw. Kandidaten für die Posten der EU-Kommissare bzw. EU-Kommissarinnen vorzuschlagen. Das Parlament wird dann nach dem Sommer Anhörungen der Kandidatinnen bzw. Kandidaten in den zuständigen Ausschüssen organisieren. Das gesamte Kollegium der Kommissare muss dann vom Parlament bestätigt werden. Weitere Informationen finden Sie in der Pressemappe des Parlaments.
Hintergrund
Gemäß Artikel 14 des Vertrags über die Europäische Union wählt das Europäische Parlament den Präsidenten bzw. die Präsidentin der Kommission. Ursula von der Leyen ist seit 2019 Kommissionspräsidentin und war die Spitzenkandidatin der EVP bei den Europawahlen vom 6. bis 9. Juni.
Kontakt:
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