Neues Präsidium des Europäischen Parlaments gewählt
Die Abgeordneten haben ihr neues Präsidium gewählt. Am Dienstag wurden die 14 Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten und am Mittwoch die fünf Quästorinnen und Quästoren bestimmt.
Am Dienstag wurden in geheimer Abstimmung per Stimmzettel elf Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten im ersten Wahlgang und drei im zweiten und letzten Wahlgang gewählt. Die Abstimmung über die Quästorinnen und Quästoren des Parlaments fand am Mittwoch in zwei geheimen Wahlgängen mit elektronischer Stimmabgabe statt.
Die Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten
1. Sabine VERHEYEN (EVP, DE) |
2. Ewa KOPACZ (EVP, PL) |
3. Esteban GONZÁLEZ PONS (EVP, ES) |
4. Katarina BARLEY (S&D, DE) |
5. Pina PICIERNO (S&D, IT) |
6. Victor NEGRESCU (S&D, RO) |
7. Martin HOJSÍK (Renew, SK) |
8. Christel SCHALDEMOSE (S&D, DK) |
9. Javi LÓPEZ (S&D, ES) |
10. Sophie WILMÈS (Renew, BE) |
11. Nicolae ŞTEFĂNUȚĂ (Grüne/EFA, RO) |
12. Roberts ZĪLE (EKR, LV) |
13. Antonella SBERNA (EKR, IT) |
14. Younous OMARJEE (Die Linke, FR) |
Quästoren
- Andrej KOVATCHEV (EVP, BG)
- Marc ANGEL (S&D, LU)
- Miriam LEXMANN (EVP, SK)
- Fabienne KELLER ( Renew, FR)
- Kosma ZŁOTOWSKI (EKR, PL)
Ergebnisse der Wahl der Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten
Ergebnis des ersten Wahlgangs
Abgegebene Stimmen: 701
Leere oder ungültige Stimmzettel: 36
Gültige Stimmzettel: 665
Erforderliche absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen: 333
Die neu gewählten Vizepräsidenten bzw. Vizepräsidentinnen (mit absoluter Mehrheit) sind nachstehend in der Reihenfolge aufgeführt, in der sie gewählt wurden:
1 |
Sabine Verheyen (EVP, DE) |
604 |
2 |
Ewa Kopacz (EVP, PL) |
572 |
3 |
Esteban González Pons (EVP, ES) |
478 |
4 |
Katarina Barley (S&D, DE) |
450 |
5 |
Pina Picierno (S&D, IT) |
405 |
6 |
Victor Negrescu (S&D, RO) |
394 |
7 |
Martin Hojsík (Renew, SK) |
393 |
8 |
Christel Schaldemose (S&D, DK) |
378 |
9 |
Javi López (S&D, ES) |
377 |
10 |
Sophie Wilmès (Renew, BE) |
371 |
11 |
Nicolae Ştefănuță (Greens/EFA, RO) |
347 |
Die Stimmen für die übrigen Kandidatinnen und Kandidaten sind nachstehend aufgeführt:
Antonella Sberna (EKR, IT) |
323 |
Roberts Zīle (EKR, LV) |
306 |
Younous Omarjee (Die Linke, FR) |
272 |
Klára Dostálová (Patrioten für Europa, CZ) |
214 |
Fabrice Leggeri (Patrioten für Europa, FR) |
209 |
Ewa Zajączkowska-Hernik (Europa der Souveränen Nationen, PL) |
102 |
Ergebnis des zweiten Wahlgangs
Abgegebene Stimmen: 674
Leere oder ungültige Stimmzettel: 65
Gültige Stimmzettel: 609
Erforderliche absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen: 305
12. Roberts ZĪLE (EKR, LV) |
490 |
13. Antonella SBERNA (EKR, IT) |
314 |
14. Younous OMARJEE (Die Linke, FR) |
311 |
Die Stimmen für die übrigen Kandidatinnen und Kandidaten sind nachstehend aufgeführt:
Fabrice LEGGERI (Patrioten für Europa, FR) - 177
Klára DOSTÁLOVÁ (Patrioten für Europa, CZ) - 116
Ewa ZAJĄCZKOWSKA-HERNIK (Europa der Souveränen Nationen, PL) - 46
Die Anzahl der Stimmen, die jeder erfolgreiche Kandidat erhält, und der Wahlgang, in dem er gewählt wird, bestimmen die Rangfolge der Kandidaten. Weiter unten finden Sie eine ausführliche Beschreibung des Verfahrens.
Wahlergebnisse für die Abstimmungen über die Quästorinnen und Quästoren
Die fünf Quästorinnen und Quästoren für die ersten zweieinhalb Jahre der neuen Legislaturperiode des Parlaments wurden am Mittwoch in zwei Wahlgängen in geheimer elektronischer Abstimmung gewählt. Vier wurden im ersten Wahlgang gewählt, ein Quästor im zweiten und letzten Wahlgang.
Ergebnis des ersten Wahlgangs
Abstimmende Abgeordnete: 669
Leere oder ungültige Stimmen: 28
Gültig abgegebene Stimmen: 641
Absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen für die Wahl erforderlich: 321
Im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit gewählte Quästoren:
- Andrej KOVATCHEV (EVP, BG) - 559
- Marc ANGEL (S&D, LU) - 461
- Miriam LEXMANN (EVP, SK) - 459
- Fabienne KELLER (Erneuerung, FR) - 398
Stimmen für die übrigen Kandidaten:
Kosma ZŁOTOWSKI (ECR, PL) - 260
Pál SZEKERES (Patrioten für Europa, HU) - 174
Ergebnis des zweiten Wahlgangs
Abstimmende Abgeordnete: 612
Leere oder ungültige Stimmen: 147
Gültig abgegebene Stimmen: 465
Für die Wahl erforderliche absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen: 233
Im zweiten Wahlgang gewählte Quästoren:
- Kosma ZŁOTOWSKI (ECR, PL) - 335
Stimmen für den verbleibenden Kandidaten:
Pál SZEKERES (Patrioten für Europa, HU) - 130
Rolle der Vizepräsidenten und Quästoren
Die 14 Vizepräsidenten und fünf Quästoren bilden zusammen mit dem Präsidenten das Präsidium des Parlaments. Das Präsidium ist das statutarische Leitungsorgan des Europäischen Parlaments. Es ist zuständig für die Aufstellung des Vorentwurfs des Haushaltsvoranschlags des Europäischen Parlaments und für die Behandlung aller Fragen zu Verwaltung, Personal und Organisation.
Das Ressort eines jeden Vizepräsidenten oder Quästors umfasst seine spezifischen Zuständigkeiten innerhalb des Präsidiums. Sie werden vom Präsidenten zugewiesen. Zusätzlich zu ihren Aufgaben im Präsidium können die Vizepräsidenten den Präsidenten unter anderem bei der Leitung von Plenardebatten und bei der Vertretung des Parlaments bei offiziellen Anlässen oder in bestimmten Angelegenheiten vertreten, wenn dies erforderlich ist. Die Quästoren sind mit der Bearbeitung der Verwaltungs- und Finanzaufgaben betraut, die die Abgeordneten direkt betreffen, und gehören dem Präsidium mit beratender Stimme an.
Bei der Wahl der Mitglieder des Präsidiums streben die Fraktionen an, dass die politische Zugehörigkeit der einzelnen Vizepräsidenten und Quästoren die Größe der Fraktionen weitgehend widerspiegeln und die Abstimmungsergebnisse bei der Wahl des Präsidenten berücksichtigt werden.
Wahlordnung
Die Geschäftsordnung des Parlaments legt fest, wie die Mitglieder des Präsidiums gewählt werden. Wie bei der Wahl des Präsidenten bzw. der Präsidentin werden die Kandidaten bzw. Kandidatinnen entweder von einer Fraktion oder von einer Gruppe von Abgeordneten vorgeschlagen, die die sogenannte „niedrige Schwelle“ (ein Zwanzigstel der Mitglieder des Parlaments) erreicht.
Die Vizepräsidenten bzw. Vizepräsidentinnen werden in einem einzigen Wahlgang mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt. Wenn die Zahl der erfolgreichen Kandidatinnen bzw. Kandidaten weniger als 14 beträgt, findet für die verbleibenden Sitze ein zweiter Wahlgang unter den gleichen Bedingungen statt. Ist ein dritter Wahlgang erforderlich, so genügt die einfache Mehrheit. Die Vizepräsidenten haben in der Reihenfolge ihrer Wahl und bei Stimmengleichheit nach ihrem Alter Vorrang. Wird durch Zuruf gewählt, entscheidet eine geheime Abstimmung über die Rangfolge.
Für die Wahl der Quästoren gilt das gleiche Verfahren wie für die Wahl der Vizepräsidenten.
Kontakt:
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