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Parlamentarische Anfrage - E-006633/2011(ASW)Parlamentarische Anfrage
E-006633/2011(ASW)

Antwort von Frau Malmström im Namen der Kommission

Die Kommission hat einen ständigen Prüfer ernannt, der am 1. Mai 2011 seine Tätigkeit aufgenommen hat.

Es handelt sich um einen Kommissionsbeamten, der über besondere Erfahrung im Bereich der Finanzermittlungen verfügt. Er hat die Sicherheitsüberprüfungen sowohl der EU‑ als auch der US-amerikanischen Behörden bestanden.

Der Kommission liegen keine Informationen über die Sicherheitsüberprüfungen der anderen unabhängigen Prüfer vor.

Die Kommission steht in regelmäßigem Kontakt mit dem Prüfer, um sicherzustellen, dass er sein Amt entsprechend dem zwischen der EU und den Vereinigten Staaten geschlossenen Abkommen über das Programm zum Aufspüren der Finanzierung des Terrorismus ausüben kann. In den letzten Wochen haben verschiedene Sitzungen zwischen der zuständigen Dienststelle der Generaldirektion Inneres und dem ständigen Prüfer stattgefunden. Um zu bewerten, ob der Prüfer seine Aufgaben gemäß Artikel 12 des Abkommens in vollem Umfang wahrnehmen kann, beobachtet die Kommission seine Arbeit sehr genau. Ferner wird seine Arbeit auch im Rahmen der für 2012 geplanten gemeinsamen Überarbeitung des Abkommens geprüft.