9:00 - 11:50 [AUSSPRACHEN ZU GESETZGEBUNGSVERFAHREN]
Gemeinsame Aussprache - Elektronische Kommunikationsnetze Die Abstimmung findet am Mittwoch statt.
15
***II
Empfehlung für die zweite Lesung: Malcolm Harbour (A6-0257/2009) - Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste: Verarbeitung personenbezogener Daten und Schutz der Privatsphäre
Gemeinsamer Standpunkt des Rates im Hinblick auf die Annahme einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2002/22/EG über den Universaldienst und Nutzerrechte bei elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten, der Richtlinie 2002/58/EG über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation und der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz [16497/1/2008 - C6-0068/2009 - 2007/0248(COD)] Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
16
***II
Empfehlung für die zweite Lesung: Catherine Trautmann (A6-0272/2009) - Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste: gemeinsamer Rechtsrahmen
Gemeinsamer Standpunkt des Rates im Hinblick auf die Annahme der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste, der Richtlinie 2002/19/EG über den Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen und zugehörigen Einrichtungen sowie deren Zusammenschaltung und der Richtlinie 2002/20/EG über die Genehmigung elektronischer Kommunikationsnetze und -dienste [16496/1/2008 - C6-0066/2009 - 2007/0247(COD)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
17
***II
Empfehlung für die zweite Lesung: Pilar del Castillo Vera (A6-0271/2009) - Einrichtung des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation
Gemeinsamer Standpunkt des Rates im Hinblick auf die Annahme der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung der Gruppe Europäischer Regulierungsstellen für Telekommunikation (GERT) [16498/1/2008 - C6-0067/2009 - 2007/0249(COD)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
18
***I
Bericht: Francisca Pleguezuelos Aguilar (A6-0276/2009) - Frequenzbänder für Mobilfunkdienste
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 87/372/EWG des Rates über die Frequenzbänder, die für die koordinierte Einführung eines europaweiten öffentlichen zellularen digitalen terrestrischen Mobilfunkdienstes in der Gemeinschaft bereitzustellen sind [KOM(2008)0762 - C6-0452/2008 - 2008/0214(COD)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
Ende der gemeinsamen Aussprache
19
***I
Bericht: Anni Podimata (A6-0146/2009) - Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch energieverbrauchsrelevante Produkte mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen (Neufassung)
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch energieverbrauchsrelevante Produkte mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen (Neufassung) [KOM(2008)0778 - C6-0412/2008 - 2008/0222(COD)] Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
Bericht: Ilda Figueiredo (A6-0223/2009) - Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch [KOM(2008)0336 - C6-0247/2008 - 2008/0108(CNS)] Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Artikel 131 GO
22
-
Bericht: Aloyzas Sakalas (A6-0286/2009) - Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Aldo Patriciello
Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Aldo Patriciello [2009/2021(IMM)] Rechtsausschuss Artikel 131 GO
23
-
Bericht: Klaus-Heiner Lehne (A6-0269/2009) - Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Umberto Bossi
Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Umberto Bossi [2009/2020(IMM)] Rechtsausschuss Artikel 131 GO
24
-
Bericht: Reimer Böge (A6-0266/2009) - Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung [KOM(2009)0150 – C6-0115/2009 – 2009/2033(ACI] Haushaltsausschuss Artikel 131 GO
10
***I
-
Bericht: Dimitrios Papadimoulis (A6-0208/2009) - Benzindampf-Rückgewinnung beim Betanken von Kraftfahrzeugen an Tankstellen
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Phase II der Benzindampf-Rückgewinnung beim Betanken von Personenkraftwagen an Tankstellen [KOM(2008)0812 - C6-0470/2008 - 2008/0229(COD)] Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit
85
***I
-
Bericht: Michael Cashman (A6-0077/2009) - Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission (Neufassung)
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission (Neufassung) [KOM(2008)0229 - C6-0184/2008 - 2008/0090(COD)] Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres Schlussabstimmung
27
-
Texte, zu denen die Aussprache geschlossen ist (Reihenfolge siehe Seite 2)
15:00 - 17:00 AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA
41
Erklärungen des Rates und der Kommission - Vorbereitung des Europäischen Rates (18.-19. Juni 2009)
17:00 - 19:00 [bzw. im Anschluss an die vorangegangene Aussprache]
Erklärungen des Rates und der Kommission - Vorbereitung des Beschäftigungsgipfels
29
***I
Bericht: Gabriele Stauner (A6-0242/2009) - Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1927/2006 zur Einrichtung des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung [KOM(2008)0867 - C6-0518/2008 - 2008/0267(COD)] Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
30
Bericht: José Albino Silva Peneda (A6-0241/2009) - Die erneuerte Sozialagenda
Die erneuerte Sozialagenda [2008/2330(INI)] Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
31
Bericht: Jean Lambert (A6-0263/2009) - Aktive Eingliederung der aus dem Arbeitsmarkt ausgegrenzten Personen
Aktive Eingliederung der aus dem Arbeitsmarkt ausgegrenzten Personen [2008/2335(INI)] Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
Ende der gemeinsamen Aussprache
19:00 - 20:00
35
Fragestunde mit Anfragen an die Kommission (B6-0231/2009)
21:00 - 24:00
36
Anfragen zur mündlichen Beantwortung - Roséweine und zugelassene önologische Verfahren
Astrid Lulling, Jean-Pierre Audy, Joseph Daul, Françoise Grossetête, Véronique Mathieu, Elisabeth Morin, Margie Sudre, Oldřich Vlasák, Dominique Vlasto, Patrick Louis, Jean Marie Beaupuy, Anne Laperrouze, Nathalie Griesbeck, Marielle De Sarnez, Sergio Berlato, Cristiana Muscardini, Roberta Angelilli, Domenico Antonio Basile, Alessandro Foglietta, Antonio Mussa, Nello Musumeci, Giovanni Robusti, Umberto Pirilli, Salvatore Tatarella (O-0067/2009 - B6-0228/2009) Kommission Roséweine und zugelassene önologische Verfahren Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten Fraktion Unabhängigkeit/Demokratie Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa Fraktion Union für das Europa der Nationen
Luis Manuel Capoulas Santos, Katerina Batzeli, Vincent Peillon, Vincenzo Lavarra, Stéphane Le Foll, Alessandro Battilocchio (O-0068/2009 - B6-0229/2009) Kommission Roséweine und zugelassene önologische Verfahren Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament
69
Erklärung der Kommission - Der demokratische Prozess in der Türkei
38
*
Bericht: Janusz Wojciechowski (A6-0185/2009) - Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Tötung
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Tötung [KOM(2008)0553 - C6-0451/2008 - 2008/0180(CNS)] Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
39
Bericht: Richard Corbett (A6-0273/2009) - Allgemeine Überarbeitung der Geschäftsordnung des Parlaments
Allgemeine Überarbeitung der Geschäftsordnung des Parlaments [2007/2124(REG)] Ausschuss für konstitutionelle Fragen
40
Bericht: Gérard Onesta (A6-0027/2009) - Änderung der Geschäftordnung in Bezug auf das Petitionsverfahren
Änderung der Geschäftordnung in Bezug auf das Petitionsverfahren [2006/2209(REG)] Ausschuss für konstitutionelle Fragen
Redezeit (Artikel 142 GO)
9:00 - 11:50 [AUSSPRACHEN ZU GESETZGEBUNGSVERFAHREN]
Kommission (einschließlich Antworten)
15'
Berichterstatter(innen) (5 x 6')
30'
Rednerlisten
Mitglieder
90'
Fraktionen
29'
22'
12'
6'
6'
6'
4'
5'
"Catch the eye" (2 x 5')
10'
15:00 - 17:00
Rat (einschließlich Antworten)
15'
Kommission (einschließlich Antworten)
15'
Rednerliste
Mitglieder
60'
Fraktionen
18'
14'
8'
4,5'
4,5'
4'
3'
4'
"Catch the eye"
5'
17:00 - 19:00 [bzw. im Anschluss an die vorangegangene Aussprache]
Rat (einschließlich Antworten)
15'
Kommission (einschließlich Antworten)
15'
Berichterstatter(innen) (3 x 6')
18'
Verfasser(innen) der Stellungnahme (6 x 1')
6'
Rednerliste
Mitglieder
45'
Fraktionen
12'
10'
6'
4'
4'
3'
3'
3'
"Catch the eye"
5'
21:00 - 24:00
Kommission (einschließlich Antworten)
20'
Berichterstatter(innen) (3 x 6')
18'
Verfasser(innen) der Stellungnahme (3 x 1')
3'
Verfasser(innen) (5 x 2')
10'
Rednerlisten
Mitglieder
75'
Fraktionen
24'
18'
10'
5'
5'
5'
4'
4'
"Catch the eye" (5 x 5')
25'
Einreichungsfristen
15
Empfehlung für die zweite Lesung: Malcolm Harbour (A6-0257/2009) - Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste: Verarbeitung personenbezogener Daten und Schutz der Privatsphäre
-
Änderungsanträge; Ablehnung
abgelaufen
16
Empfehlung für die zweite Lesung: Catherine Trautmann (A6-0272/2009) - Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste: gemeinsamer Rechtsrahmen
-
Änderungsanträge; Ablehnung
abgelaufen
17
Empfehlung für die zweite Lesung: Pilar del Castillo Vera (A6-0271/2009) - Einrichtung des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation
-
Änderungsanträge; Ablehnung
abgelaufen
18
Bericht: Francisca Pleguezuelos Aguilar (A6-0276/2009) - Frequenzbänder für Mobilfunkdienste
-
Änderungsanträge
abgelaufen
19
Bericht: Anni Podimata (A6-0146/2009) - Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch energieverbrauchsrelevante Produkte mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen (Neufassung)
-
Änderungsanträge
abgelaufen
10
Bericht: Dimitrios Papadimoulis (A6-0208/2009) - Benzindampf-Rückgewinnung beim Betanken von Kraftfahrzeugen an Tankstellen
-
Änderungsanträge
abgelaufen
29
Bericht: Gabriele Stauner (A6-0242/2009) - Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung
-
Änderungsanträge
abgelaufen
30
Bericht: José Albino Silva Peneda (A6-0241/2009) - Die erneuerte Sozialagenda
-
Änderungsanträge
abgelaufen
31
Bericht: Jean Lambert (A6-0263/2009) - Aktive Eingliederung der aus dem Arbeitsmarkt ausgegrenzten Personen
-
Änderungsanträge
abgelaufen
38
Bericht: Janusz Wojciechowski (A6-0185/2009) - Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Tötung
-
Änderungsanträge
abgelaufen
39
Bericht: Richard Corbett (A6-0273/2009) - Allgemeine Überarbeitung der Geschäftsordnung des Parlaments