Der Präsident. –

Anfrage Nr. 36 von Bilyana Ilieva Raeva (H-0548/08)

Betrifft: Straßenverkehrssicherheit

Die Zahl der bei Verkehrsunfällen getöteten und verletzten Personen stellt ein humanitäres, gesundheitliches, ökologisches, finanzielles, soziales und demographisches Problem dar. Außerdem haben die aus dieser tragischen Situation erwachsenden Kosten zahlreiche negative Auswirkungen auf die Lebensqualität, die nachhaltige Entwicklung und die globale Erwärmung.

In diesem Zusammenhang sollten Strategien erarbeitet werden, durch die die Mitgliedstaaten angehalten werden, dafür zu sorgen, dass die Zahl der Opfer von Verkehrsunfällen nicht höher ist als der EU-Durchschnitt.

Auf welche Weise beabsichtigt die Kommission, entschiedenere Maßnahmen in die Wege zu leiten, etwa im Rahmen der Rechtsvorschriften der Gemeinschaft, indem die bestehenden gemeinsamen Bestimmungen ausgedehnt werden – insbesondere indem ein gemeinsamer EU-Indikator für Verkehrsunfälle eingeführt wird, an den sich die Mitgliedstaaten strikt zu halten haben?

Wird die Kommission die Möglichkeit prüfen, einen einheitlichen Ansatz für Überwachung, Kontrolle und Sanktionen auf dem Hoheitsgebiet der EU zu entwickeln? Können wir davon ausgehen, dass eine künftige gemeinsame Politik der Europäischen Union im Bereich der Straßenverkehrssicherheit auch zu einer gemeinsamen Politik im Bereich der Verkehrspolizei führen wird, wodurch die Qualität der Kontrolle und Überwachung der Straßenverkehrssicherheit verbessert würde?