Bairbre de Brún, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – (GA) Der Vorfall, bei dem große Mengen Dioxin in irischen Fabriken gefunden wurden, sorgt für enorme wirtschaftliche Schwierigkeiten für die Landwirte im Norden und Süden. Das sind schlechte Nachrichten im derzeit schwierigen Wirtschaftsklima. Da so schnell Maßnahmen ergriffen wurden, kann der Markt sicher sein, dass das irische Schweinefleisch sicher ist. Sei es wie es wolle, es darf nicht erwartet werden, dass die Betroffenen die Konsequenzen alleine tragen. Ich weiß, dass sich einige dieser Wirtschaftsfragen auf andere Kommissare beziehen, aber es ist wichtig, dass die folgenden Punkte geklärt werden.

Ziel des Schweinefleischrückrufprogramms der irischen Regierung im Dezember 2008 war die Herausnahme des kontaminierten irischen Schweinefleischs vom Markt. Sei es wie es wolle, es scheint nicht, dass dieses Programm die 4 000 kontaminierten Schweine abdeckte, die zwischen dem 1. September und dem 6. Dezember 2008 zur Schweinefleischfabrik in Cookstown im County Tyrone, meinem Wahlkreis, gebracht wurden.

Glücklicherweise können wir uneingeschränkt sagen, dass irisches Schweinefleisch vollkommen sicher ist. Wenn diese Fabrik keinen Anspruch auf Ausgleichszahlungen im Rahmen des EU-Hilfsprogramms hat, besteht jedoch die echte Gefahr, dass sie ihren Betrieb nicht fortführen kann.

Die EU muss dafür sorgen, dass dieses Verarbeitungswerk nicht mit den Konsequenzen aus dem Umstand, 4 000 Schweine angenommen zu haben, allein gelassen wird.

Wenn sie keine Ausgleichszahlungen im Rahmen des Schweinefleischrückrufprogramms erhält, das zwischen der Kommission und der irischen Regierung vereinbart wurde, muss ein ähnliches Programm zwischen der Kommission und dem Ministerium für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung in der Parlamentsversammlung in Belfast vereinbart werden.

Im Geiste der Solidarität sollte die Europäische Union die Kofinanzierung der erforderlichen Ausgleichszahlungen für die Betroffenen beschließen. 2009 wird für jeden ein schwieriges Jahr werden – vergessen wir die sehr außergewöhnlichen Umstände nicht, durch die viele Menschen im Nahrungsmittelsektor in ein Dilemma gerieten, das sie nicht verursacht haben.

Die Minister in der Parlamentsversammlung in Belfast und in der irischen Regierung werden bald eine Strategie zur Tiergesundheit für die ganze Insel beschließen.

Wir müssen einen Ansatz für die Gesamtinsel haben, der weiter geht als die Tiergesundheit, und der ein einziges regulatorisches Konzept für Irland beinhaltet. Das heißt, die EU-Verordnungen sollten auf Gesamtinselbasis verwaltet und umgesetzt werden. Jeder irische Landwirt würde von einer Situation wie dieser profitieren, und die Vermeidung von Doppelregulierungen würde die Effizienz der Überwachung der EU-Verordnungen erhöhen.