Eingereichter Text : RC-B7-0181/2010

  João Ferreira (GUE/NGL), schriftlich. – (PT) Es kann derzeit, im Gegensatz zu dem, was in der Entschließung steht, überhaupt noch nicht gesagt werden, ob das aktuelle Allgemeine Präferenzsystem (APS) tatsächlich ein Mechanismus ist, der Entwicklungsländern hilft. Dieser Mechanismus hat Auswirkungen, durch die die wirtschaftliche Abhängigkeit dieser Länder betont wird, da sie zum Nachteil ihres Binnenmarkts für den Export produzieren. Es sind deshalb vor allem die großen multinationalen Unternehmen, die zum Teil aus den EU-Ländern stammen, die in großem Umfang von diesem System profitieren und nicht die Menschen in den Entwicklungsländern.

Deshalb stehen einerseits einige der Ziele, die eigentlich dem APS zugrunde liegen sollten, im Widerspruch zu den eigentlichen Ergebnissen.

Auf der anderen Seite ist es vor dem Hintergrund des wachsenden Drucks auf die Liberalisierung des internationaler Handels offensichtlich, dass die EU den Zweck dieser Verordnung als eine Form der Erpressung eingesetzt hat, um die Akzeptanz der oben erwähnten Freihandelsabkommen zu gewinnen, indem sie einen unzulässigen Druck auf diplomatischer und wirtschaftlicher Ebene auf diese Länder ausgeübt hat.

Um aus dem APS ein Instrument der Entwicklungshilfe zu machen, ist es, so wie wir es vorschlagen, notwendig, dieses und andere politische Strategien für die Entwicklungshilfe abzuschaffen und dann neu zu verhandeln, um eine wirksame Solidarität zu bilden und wirtschaftliche Abhängigkeiten sowie die Ausbeutung von Menschen und natürlichen Ressourcen durch Wirtschaftsgruppen in der EU zu bekämpfen.