João Ferreira (GUE/NGL), schriftlich. – (PT) Kaum mehr als ein Jahrzehnt nach der Einführung des Euros haben sich die Warnungen, die wir zu der Zeit abgaben, erhärtet. Die Integration von Wirtschaften auf sehr verschiedenen Entwicklungsstufen, mit nominalen Konvergenzkriterien und einer individuellen Geld- und Wechselkurspolitik – alles, um den Bedürfnissen der großen Mächte zu entsprechen – hat die Krise im Hinblick auf das Auseinanderklaffen in der EU verschlechtert und zu einer Situation geführt, mit der die Randwirtschaften in Frage gestellt werden.

In Anbetracht der Krise, die sie erzeugten, haben sowohl Entscheidungszentren des spekulativen Finanzkapitals als auch ihre institutionellen Erweiterungen in den EU-Institutionen und in den Regierungen gerade eine neuen und andersartigen Angriff auf die Menschen und Arbeitnehmer Europas gestartet. Die Herren der EU haben entschieden, sich der Hauhaltsbefugnisse der Mitgliedstaaten zu bemächtigen. Und sie haben dies nicht im Namen der Solidarität getan – was ein Konzept ist, das ihnen zunehmend fremd ist – sondern im Namen der Stabilität, die die großen Mächte für den Euro fordern; dies ist ein nicht tolerierbarer Affront gegen die Demokratie und die Souveränität der Völker. Dieser Affront wird von Maßnahmen begleitet, die reiner Sozialterrorismus sind und dem sich die nationalen Regierungen kleinlaut unterworfen haben. Die Antwort auf die so genannte „europäische Wirtschaftsregierung“ und auf die zunehmende antidemokratische Natur des laufenden Integrationsprozesses wird durch kämpfende Arbeitnehmer derzeit in ganz Europa gegeben. Aus diesem Kampf und seinem Kurs auf den Fortschritt werden die notwendigen Veränderungen erwachsen.