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Parlamentarische Anfragen
9. Februar 2009
E-0674/09
SCHRIFTLICHE ANFRAGE von Dan Jørgensen (PSE) an die Kommission

 Betrifft: Verbot der Verwendung von Blei
 Antwort(en) 

Es ist wissenschaftlich belegt, dass Blei ein giftiges Schwermetall ist, das sich in der Natur und im menschlichen Organismus anreichert und sich schädlich auf das Nervensystem auswirkt. Da sich das Nervensystem von Kindern noch in der Entwicklung befindet, reagieren Kinder besonders empfindlich auf derartige Einflüsse, und amerikanische Untersuchungen haben ergeben, dass Blei — selbst in extrem geringen Mengen — die Lernfähigkeit und Intelligenz von Kindern beeinträchtigen kann. Blei kann ferner die Fruchtbarkeit beeinträchtigen, krebserregend sein und sich schädlich auf das Wasser und auf Organismen im Erdreich auswirken.

Da Blei in der Natur angereichert wird, wäre es auf lange Sicht am besten, die Gesamtmenge an freigesetztem Blei möglichst stark zu begrenzen.

In der Europäischen Union wurde die Verwendung von Blei in verschiedenen Bereichen wie etwa bei Benzin, Anstrichstoffen, Lebensmitteln, Spielzeug, Trinkwasserrohren, elektronischen Ausrüstungen u. a. bereits verboten bzw. eingeschränkt. Dies zeugt davon, dass man sich in Europa dieses Problems bewusst ist, und es erscheint daher auch sinnvoll, die Einschränkung in den Bereichen, in denen es geeignete Alternativen gibt, in ein allgemeines Verbot umzuwandeln.

Ein Beispiel hierfür sind Dacheindeckungen, wo mehrere Hersteller alternativer Lösungen (mehrere Firmen in Deutschland, je eine in Dänemark, in Großbritannien und den Niederlanden) ihre Produktion bereits ausbauen. Sie stoßen auf steigende Nachfrage, die einerseits wohl auf die geänderte Einstellung gegenüber der Verwendung von Blei, andererseits auf das zu erwartende Bleiverbot zurückzuführen ist. Im australischen Bundesstaat Queensland ist die Verwendung von Blei in Dachdeckmaterialien bereits verboten, und in Kalifornien, USA, wird ein ähnliches Verbot in Erwägung gezogen.

Im Zusammenhang damit sowie unter Bezugnahme auf das Vorsorgeprinzip möchte der Verfasser der Kommission folgende Fragen stellen:

Wie steht die Europäische Kommission zur Ausweitung der bestehenden Regelungen auf ein allgemeines Bleiverbot? Sofern die Kommission dies ablehnt, wie begründet sie ihr Festhalten an der Verwendung von Blei?
Wie bewertet die Europäische Kommission die Ergebnisse der freiwilligen Risikobewertung der Bleiindustrie; kann die Kommission Auskunft über den Stand dieser Maßnahme geben?
Welche konkreten, über die bestehenden Rechtsvorschriften hinausgehenden Pläne hat die Europäische Kommission, um die Einleitung von Blei in die Umwelt zu begrenzen?

Originalsprache der Anfrage: DAABl. C 189 vom 13/07/2010
Letzte Aktualisierung: 17. Februar 2009Rechtlicher Hinweis