Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans 2016 – Europäische Kommission und Exekutivagenturen

11-04-2018

Auf der April-Plenartagung entscheidet das Europäische Parlament voraussichtlich darüber, ob den verschiedenen Organen und Einrichtungen der Europäischen Union (EU) für das Haushaltsjahr 2016 für die Ausführung des Haushaltsplans Entlastung erteilt wird. Beginnen wird die Aussprache mit dem Bericht über die Kommission (und sechs Exekutivagenturen), da sie den größten Teil des EU-Gesamthaushalts verwaltet. Für die Verwaltung der Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) wird der Kommission gesondert Entlastung erteilt, da die EEF nicht Teil des Gesamthaushaltsplans der EU sind, sondern auf zwischenstaatlichen Vereinbarungen beruhen. Der Haushaltskontrollausschuss des Parlaments (CONT-Ausschuss) empfiehlt dem Plenum, der Kommission und allen sechs Exekutivagenturen sowohl für das Haushaltsjahr 2016 als auch für die Durchführung der Maßnahmen des 8., 9., 10. und 11. EEF in dem Jahr Entlastung zu erteilen.

Auf der April-Plenartagung entscheidet das Europäische Parlament voraussichtlich darüber, ob den verschiedenen Organen und Einrichtungen der Europäischen Union (EU) für das Haushaltsjahr 2016 für die Ausführung des Haushaltsplans Entlastung erteilt wird. Beginnen wird die Aussprache mit dem Bericht über die Kommission (und sechs Exekutivagenturen), da sie den größten Teil des EU-Gesamthaushalts verwaltet. Für die Verwaltung der Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) wird der Kommission gesondert Entlastung erteilt, da die EEF nicht Teil des Gesamthaushaltsplans der EU sind, sondern auf zwischenstaatlichen Vereinbarungen beruhen. Der Haushaltskontrollausschuss des Parlaments (CONT-Ausschuss) empfiehlt dem Plenum, der Kommission und allen sechs Exekutivagenturen sowohl für das Haushaltsjahr 2016 als auch für die Durchführung der Maßnahmen des 8., 9., 10. und 11. EEF in dem Jahr Entlastung zu erteilen.