Straßenverkehr: Sozial- und Marktvorschriften

06-07-2020

Im Zuge der Liberalisierung des Verkehrs und der Schaffung des Binnenmarktes im Verkehrssektor hat die EU soziale Maßnahmen ergriffen und Marktinterventionen beschlossen. Um diese Maßnahmen im Güterkraftverkehr weiter zu stärken, hat die Europäische Kommission am 31. Mai 2017 im Rahmen des Pakets „Europa in Bewegung“ drei Legislativvorschläge zu Lenk- und Ruhezeiten, zur Entsendung von Kraftfahrern sowie zum Zugang zum Beruf und zur Kabotage verabschiedet. Es wird erwartet, dass das Europäische Parlament in der Plenartagung im Juli in zweiter Lesung über die in Trilogverhandlungen mit dem Rat ausgehandelten Texte abstimmt. Nach drei Jahren intensiver Verhandlungen würde ihre Annahme zu einer Verbesserung der Arbeits- und Ruhebedingungen der Kraftfahrer, zu einer besseren Durchsetzung der Vorschriften und zu einem faireren Wettbewerb zwischen den Kraftverkehrsunternehmern führen.

Im Zuge der Liberalisierung des Verkehrs und der Schaffung des Binnenmarktes im Verkehrssektor hat die EU soziale Maßnahmen ergriffen und Marktinterventionen beschlossen. Um diese Maßnahmen im Güterkraftverkehr weiter zu stärken, hat die Europäische Kommission am 31. Mai 2017 im Rahmen des Pakets „Europa in Bewegung“ drei Legislativvorschläge zu Lenk- und Ruhezeiten, zur Entsendung von Kraftfahrern sowie zum Zugang zum Beruf und zur Kabotage verabschiedet. Es wird erwartet, dass das Europäische Parlament in der Plenartagung im Juli in zweiter Lesung über die in Trilogverhandlungen mit dem Rat ausgehandelten Texte abstimmt. Nach drei Jahren intensiver Verhandlungen würde ihre Annahme zu einer Verbesserung der Arbeits- und Ruhebedingungen der Kraftfahrer, zu einer besseren Durchsetzung der Vorschriften und zu einem faireren Wettbewerb zwischen den Kraftverkehrsunternehmern führen.