Migranten im Mittelmeerraum: Schutz der Menschenrechte

29-10-2015

Als Reaktion auf die wiederkehrenden Tragödien auf dem Mittelmeer hat die Europäische Union eine Reihe von Maßnahmen angenommen, die darauf abzielen, den Schutz für Migranten zu verbessern, die versuchen, die Grenzen der EU auf dem Seeweg zu erreichen, sowie die Verantwortung zwischen den betroffenen Ländern zu teilen, indem die Kooperation mit den Transitländern vertieft wird. Schwerpunkt der vorliegenden Studie sind die bestehende und geplante Politik sowie die bestehenden und geplanten Maßnahmen der EU zum Schutz der Menschenrechte von Migranten, bevor sie auf dem Seeweg in die EU einreisen bzw. nachdem sie das Hoheitsgebiet der EU verlassen haben. Aus der Bewertung der Politik und der Maßnahmen der EU in diesem Bereich ergibt sich ein gemischtes Bild. Einerseits ist unbestritten, dass die Rechtsinstrumente zur Überwachung der Seegrenzen sowie die Rechtsinstrumente für die Zusammenarbeit mit Drittländern nun im Allgemeinen Vorkehrungen zum Schutz der Menschenrechte beinhalten. Andererseits sind Umsetzung, Überwachung und Kontrolle nach wie vor problematisch. Ferner ist das Hauptziel der bestehenden Politik und der bestehenden Maßnahmen der EU offenbar noch immer der Schutz der Außengrenzen gegen sogenannte „illegale“ Einwanderung sowie die Rückführung von Migranten, die sich illegal in der EU aufhalten, – nicht jedoch die Entwicklung von wirksamen Strategien für den Schutz der Menschenrechte von Migranten und für die Rettung von Menschenleben auf dem Mittelmeer. Daher sind in der Studie spezifische Empfehlungen niedergelegt, um einen kohärenten menschenrechtsbasierten Ansatz der EU sicherzustellen, damit der Schutz der Rechte von Migranten verbessert wird, die versuchen, die EU zu erreichen.

Als Reaktion auf die wiederkehrenden Tragödien auf dem Mittelmeer hat die Europäische Union eine Reihe von Maßnahmen angenommen, die darauf abzielen, den Schutz für Migranten zu verbessern, die versuchen, die Grenzen der EU auf dem Seeweg zu erreichen, sowie die Verantwortung zwischen den betroffenen Ländern zu teilen, indem die Kooperation mit den Transitländern vertieft wird. Schwerpunkt der vorliegenden Studie sind die bestehende und geplante Politik sowie die bestehenden und geplanten Maßnahmen der EU zum Schutz der Menschenrechte von Migranten, bevor sie auf dem Seeweg in die EU einreisen bzw. nachdem sie das Hoheitsgebiet der EU verlassen haben. Aus der Bewertung der Politik und der Maßnahmen der EU in diesem Bereich ergibt sich ein gemischtes Bild. Einerseits ist unbestritten, dass die Rechtsinstrumente zur Überwachung der Seegrenzen sowie die Rechtsinstrumente für die Zusammenarbeit mit Drittländern nun im Allgemeinen Vorkehrungen zum Schutz der Menschenrechte beinhalten. Andererseits sind Umsetzung, Überwachung und Kontrolle nach wie vor problematisch. Ferner ist das Hauptziel der bestehenden Politik und der bestehenden Maßnahmen der EU offenbar noch immer der Schutz der Außengrenzen gegen sogenannte „illegale“ Einwanderung sowie die Rückführung von Migranten, die sich illegal in der EU aufhalten, – nicht jedoch die Entwicklung von wirksamen Strategien für den Schutz der Menschenrechte von Migranten und für die Rettung von Menschenleben auf dem Mittelmeer. Daher sind in der Studie spezifische Empfehlungen niedergelegt, um einen kohärenten menschenrechtsbasierten Ansatz der EU sicherzustellen, damit der Schutz der Rechte von Migranten verbessert wird, die versuchen, die EU zu erreichen.