Europäische Demokratie, Verfassungsidentität und Souveränität: Nachwirkungen des Lissabon-Urteils des deutschen Bundesverfassungsgerichts in der europäischen Verfassungslehre

17-05-2010

Wie zu erwarten war, hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ratifizierung des Vertrags von Lissabon eine lebhafte Debatte sowohl in der Öffentlichkeit als auch in der Wissenschaft ausgelöst. Die Studie stellt die akademischen Kommentare zum Urteilsspruch dar. Dabei konzentriert sie sich auf die drei Fragen, die im Urteil vorrangig angesprochen werden: Demokratie auf europäischer Ebene, Verfassungsidentität der Mitgliedstaaten und politische Souveränität. Initiativen des Europäischen Parlaments und neue Bestimmungen des Vertrages von Lissabon werden im Lichte der in der konstitutionellen Debatte vorgebrachten Argumente bewertet.

Wie zu erwarten war, hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ratifizierung des Vertrags von Lissabon eine lebhafte Debatte sowohl in der Öffentlichkeit als auch in der Wissenschaft ausgelöst. Die Studie stellt die akademischen Kommentare zum Urteilsspruch dar. Dabei konzentriert sie sich auf die drei Fragen, die im Urteil vorrangig angesprochen werden: Demokratie auf europäischer Ebene, Verfassungsidentität der Mitgliedstaaten und politische Souveränität. Initiativen des Europäischen Parlaments und neue Bestimmungen des Vertrages von Lissabon werden im Lichte der in der konstitutionellen Debatte vorgebrachten Argumente bewertet.