Desinformation und Propaganda – Auswirkungen auf das Funktionieren des Rechtsstaats in der EU und ihren Mitgliedstaaten

In dieser Studie, die von der Fachabteilung Bürgerrechte und konstitutionelle Angelegenheiten des Europäischen Parlaments in Auftrag gegeben und vom Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments angefordert wurde, werden die Auswirkungen von Desinformation und strategischer politischer Propaganda bewertet, die über Websites sozialer Mediendienste im Internet verbreitet werden. Untersucht werden die Folgen für das Funktionieren von Rechtsstaat, Demokratie und Grundrechten in der EU und ihren Mitgliedstaaten. Ferner werden Empfehlungen dazu abgegeben, wie diese Bedrohung für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat bewältigt werden kann. Insbesondere wird die Rolle der Anbieter von Plattformen sozialer Medien in diesem Zusammenhang betrachtet.

In dieser Studie, die von der Fachabteilung Bürgerrechte und konstitutionelle Angelegenheiten des Europäischen Parlaments in Auftrag gegeben und vom Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments angefordert wurde, werden die Auswirkungen von Desinformation und strategischer politischer Propaganda bewertet, die über Websites sozialer Mediendienste im Internet verbreitet werden. Untersucht werden die Folgen für das Funktionieren von Rechtsstaat, Demokratie und Grundrechten in der EU und ihren Mitgliedstaaten. Ferner werden Empfehlungen dazu abgegeben, wie diese Bedrohung für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat bewältigt werden kann. Insbesondere wird die Rolle der Anbieter von Plattformen sozialer Medien in diesem Zusammenhang betrachtet.