Stärkung von Transparenz und Integrität durch die neue „Unabhängige Einrichtung für Ethikfragen“ (UEE)

31-10-2020

Diese auf Ersuchen des AFCO-Ausschusses von der Fachabteilung Bürgerrechte und konstitutionelle Angelegenheiten des Europäischen Parlaments in Auftrag gegebene Studie liefert einen Überblick über transparenz- und integritätsbezogene Elemente im derzeitigen EU-Rahmen, die sowohl inhaltliche Elemente (insbesondere Interessenkonflikte und Drehtür-Effekte) als auch die für die ethische Kontrolle und Orientierung zuständige Einrichtung umfassen. Basierend auf einem Vergleich mit Frankreich, Irland und Kanada wird in der Studie eine „Unabhängige Einrichtung für Ethikfragen“ (UEE) mittels einer neuen interinstitutionellen Vereinbarung vorgeschlagen.

Diese auf Ersuchen des AFCO-Ausschusses von der Fachabteilung Bürgerrechte und konstitutionelle Angelegenheiten des Europäischen Parlaments in Auftrag gegebene Studie liefert einen Überblick über transparenz- und integritätsbezogene Elemente im derzeitigen EU-Rahmen, die sowohl inhaltliche Elemente (insbesondere Interessenkonflikte und Drehtür-Effekte) als auch die für die ethische Kontrolle und Orientierung zuständige Einrichtung umfassen. Basierend auf einem Vergleich mit Frankreich, Irland und Kanada wird in der Studie eine „Unabhängige Einrichtung für Ethikfragen“ (UEE) mittels einer neuen interinstitutionellen Vereinbarung vorgeschlagen.