Forschungsarbeiten für den REGI-Ausschuss - Die Rolle der Evaluierung in der Kohäsionspolitik

Die Kohäsionspolitik, die rund ein Drittel des gesamten EU-Haushalts ausmacht, ist der am häufigsten evaluierte Politikbereich der EU. Der existierende rechtliche Rahmen ist ambitiös. Die praktische Umsetzung ergibt hingegen ein widersprüchliches Bild. Während der rechtliche Rahmen eine immer genauere Analyse der Erfolge der Kohäsionspolitik ermöglicht, fließen Evaluierungsergebnisse nicht immer in politische Entscheidungen ein und werden mitunter als eine Aufgabe betrachtet, die mit „Verwaltungsaufwand“ verbunden ist. Die Vorschläge der Kommission für die Zeit nach 2020 zielen auf eine Vereinfachung der Regeln ab, indem verbindliche Vorschriften reduziert und schriftliche Leitlinien begrenzt werden. Dies birgt jedoch einige Risiken. Dem Europäischen Parlament kommt eine wichtige Rolle zu. Um die politische Dimension der Kohäsionspolitik zu stärken, sollte es eine Bestandsaufnahme der Evaluierungsergebnisse vornehmen und einen Beitrag zu einer Evaluierungskultur in den Mitgliedstaaten und den Regionen leisten.

Die Kohäsionspolitik, die rund ein Drittel des gesamten EU-Haushalts ausmacht, ist der am häufigsten evaluierte Politikbereich der EU. Der existierende rechtliche Rahmen ist ambitiös. Die praktische Umsetzung ergibt hingegen ein widersprüchliches Bild. Während der rechtliche Rahmen eine immer genauere Analyse der Erfolge der Kohäsionspolitik ermöglicht, fließen Evaluierungsergebnisse nicht immer in politische Entscheidungen ein und werden mitunter als eine Aufgabe betrachtet, die mit „Verwaltungsaufwand“ verbunden ist. Die Vorschläge der Kommission für die Zeit nach 2020 zielen auf eine Vereinfachung der Regeln ab, indem verbindliche Vorschriften reduziert und schriftliche Leitlinien begrenzt werden. Dies birgt jedoch einige Risiken. Dem Europäischen Parlament kommt eine wichtige Rolle zu. Um die politische Dimension der Kohäsionspolitik zu stärken, sollte es eine Bestandsaufnahme der Evaluierungsergebnisse vornehmen und einen Beitrag zu einer Evaluierungskultur in den Mitgliedstaaten und den Regionen leisten.