Beitrag der EU-Mittel zur Verringerung des wirtschaftlichen Gefälles in der Europäischen Union

13-07-2020

Bei der Bewertung des Nutzens, der ihnen aus dem Haushalt der Europäischen Union (EU) erwächst, legen die Mitgliedstaaten den Fokus in erster Linie auf ihre jeweilige Nettoposition, d. h. den Nettosaldo zwischen ihren nationalen Beiträgen zum Unionshaushalt und den Zahlungen, die sie aus diesem Haushalt erhalten. Diese Fokussierung auf den „angemessenen Mittelrückfluss“ ist mit mehreren Einschränkungen und Problemen verbunden. Zudem bleiben dabei die Vorteile, die den Mitgliedstaaten erwachsen und über die reinen Finanzströme im Zusammenhang mit dem Unionshaushalt hinausgehen, vollkommen unbeachtet. Aus den unterschiedlichen Interventionen und politischen Maßnahmen, die aus dem Unionshaushalt finanziert werden, kann den Mitgliedstaaten unter Umständen ein indirekter Nutzen entstehen. Auch der EU insgesamt könnten Vorteile daraus erwachsen, dass sie politische Maßnahmen koordiniert und finanziert, durch die individuelle, unkoordinierte einzelstaatliche Maßnahmen ersetzt oder ergänzt werden, sodass durch die Hebung von Synergien ein zusätzlicher Mehrwert geschaffen wird. Weiteren Nutzen erzielen die Mitgliedstaaten aus Intra-EU-Direktinvestitionen, dem Intra-EU-Handel und den Auswirkungen des Freihandelsnetzes der EU. Somit könnte also die Perspektive der Nettopositionen durch weitere Indikatoren ergänzt werden, die ein umfassenderes Bild des Gesamtnutzens vermitteln, der den Mitgliedstaaten aus ihrer EU-Mitgliedschaft und dem Unionshaushalt erwächst. Darüber hinaus sind mehrere Optionen für eine Reform des Unionshaushalts denkbar, die dazu beitragen könnten, diese Perspektive zu überwinden.

Bei der Bewertung des Nutzens, der ihnen aus dem Haushalt der Europäischen Union (EU) erwächst, legen die Mitgliedstaaten den Fokus in erster Linie auf ihre jeweilige Nettoposition, d. h. den Nettosaldo zwischen ihren nationalen Beiträgen zum Unionshaushalt und den Zahlungen, die sie aus diesem Haushalt erhalten. Diese Fokussierung auf den „angemessenen Mittelrückfluss“ ist mit mehreren Einschränkungen und Problemen verbunden. Zudem bleiben dabei die Vorteile, die den Mitgliedstaaten erwachsen und über die reinen Finanzströme im Zusammenhang mit dem Unionshaushalt hinausgehen, vollkommen unbeachtet. Aus den unterschiedlichen Interventionen und politischen Maßnahmen, die aus dem Unionshaushalt finanziert werden, kann den Mitgliedstaaten unter Umständen ein indirekter Nutzen entstehen. Auch der EU insgesamt könnten Vorteile daraus erwachsen, dass sie politische Maßnahmen koordiniert und finanziert, durch die individuelle, unkoordinierte einzelstaatliche Maßnahmen ersetzt oder ergänzt werden, sodass durch die Hebung von Synergien ein zusätzlicher Mehrwert geschaffen wird. Weiteren Nutzen erzielen die Mitgliedstaaten aus Intra-EU-Direktinvestitionen, dem Intra-EU-Handel und den Auswirkungen des Freihandelsnetzes der EU. Somit könnte also die Perspektive der Nettopositionen durch weitere Indikatoren ergänzt werden, die ein umfassenderes Bild des Gesamtnutzens vermitteln, der den Mitgliedstaaten aus ihrer EU-Mitgliedschaft und dem Unionshaushalt erwächst. Darüber hinaus sind mehrere Optionen für eine Reform des Unionshaushalts denkbar, die dazu beitragen könnten, diese Perspektive zu überwinden.

Externe Autor

WIIW: Mr Robert Stehrer, Mr Roman Stöllinger, Mr Gabor Hunya, Ms Doris Hanzl-Weiss, Mr Mario Holzner, Mr Oliver Reiter WIFO: Ms Margit Schratzenstaller, Ms Julia Bachtrögler Blomeyer & Sanz: Ms Veronika Kubeková, Mr Roland Blomeyer