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Die Gründungsverträge

Kurzdarstellungen zur EU 01-10-2017

Angesichts der verheerenden Auswirkungen des Zweiten Weltkriegs und der ständig drohenden Ost-West-Konfrontation war die deutsch-französische Aussöhnung das Gebot der Stunde. Die im Vertrag von Paris 1951 beschlossene Zusammenlegung der Kohle- und Stahlindustrie durch die sechs Gründerstaaten stellte den ersten Schritt auf dem Weg zur europäischen Integration dar. Mit den Römischen Verträgen von 1957 wurden die Grundlagen dieser Integration gestärkt und die Idee einer gemeinsamen Zukunft der sechs ...

Die Europäische Bürgerinitiative

Kurzdarstellungen zur EU 01-10-2017

Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) ist ein wichtiges Instrument der partizipativen Demokratie in der Europäischen Union. Mithilfe dieses Instruments können eine Million EU-Bürger, die in mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten wohnen, die Kommission auffordern, einen Rechtsakt zur Umsetzung der EU-Verträge vorzulegen. Seit die Verordnung (EU) Nr. 211/2011 angewendet wird, in der konkrete Verfahren und Bedingungen für die EBI festgelegt sind, konnten drei Initiativen erfolgreich der Kommission ...

Vertrag von Lissabon

Kurzdarstellungen zur EU 01-06-2017

Im Folgenden werden Hintergrund und wichtige Bestimmungen des Vertrags von Lissabon erläutert. Ziel ist es, die Entstehung dieses jüngsten Grundlagentextes der EU in einen geschichtlichen Zusammenhang mit den vorangegangenen Vertragstexten zu stellen. Die einzelnen Bestimmungen (mit Angabe der Artikel) und ihre Auswirkungen auf die Politikbereiche der Europäischen Union werden in den Kurzdarstellungen, die sich ausführlicher mit einzelnen Politikbereichen und Themen beschäftigen, erläutert.

Das Europäische Parlament: Befugnisse

Kurzdarstellungen zur EU 01-06-2017

Das Europäische Parlament füllt seine institutionelle Rolle bei der Gestaltung der europäischen Politik uneingeschränkt aus, indem es seine verschiedenen Aufgaben wahrnimmt. Die Einhaltung demokratischer Grundsätze auf europäischer Ebene wird durch seine Beteiligung am Prozess der Rechtsetzung, seine Haushalts- und Kontrollbefugnisse, seine Beteiligung an der Revision der Verträge und sein Recht auf Anrufung des Gerichtshofs sichergestellt.

Die wichtigsten Änderungen der Gründungsverträge betrafen die Schaffung des Systems der Eigenmittel der Gemeinschaft, die Stärkung der Haushaltsbefugnisse des Parlaments, die allgemeine direkte Wahl zum Europäischen Parlament und die Errichtung des Europäischen Währungssystems. Die Einheitliche Europäische Akte, die 1986 in Kraft trat und wesentliche Änderungen des Vertrags von Rom mit sich brachte, sorgte für mehr Integration durch die Schaffung eines umfangreichen Binnenmarktes.

Die Verträge von Maastricht und Amsterdam

Kurzdarstellungen zur EU 01-04-2017

Durch den Vertrag von Maastricht wurden die vorhergehenden europäischen Verträge geändert, so dass eine Europäische Union geschaffen wurde, die auf drei Pfeilern beruht: die Europäischen Gemeinschaften, die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres (JI). Vor dem Hintergrund der Erweiterung der Union ging es beim Vertrag von Amsterdam darum, die erforderlichen Anpassungen für eine effizientere und demokratischere Funktionsweise der Union ...

Durch den Vertrag von Nizza wurde die Europäische Union nur teilweise auf die bedeutende Ost- und Süderweiterung von 2004 und 2007 vorbereitet. Im Konvent über die Zukunft Europas wurden die Fragen, die in der Erklärung von Laeken aufgeworfen wurden, aufgegriffen, und es wurde versucht, eine neue Rechtsgrundlage für die Union in Form des Vertrags über eine Verfassung für Europa zu schaffen. Infolge des negativen Ausgangs der Referenden in zwei Mitgliedstaaten wurde dieser Vertrag jedoch nie ratifiziert ...

Der Europäische Rat

Kurzdarstellungen zur EU 01-04-2017

Der aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten bestehende Europäische Rat gibt der Entwicklung der Europäischen Union die erforderlichen Impulse und legt die allgemeinen politischen Leitlinien fest. Auch der Präsident der Kommission ist Mitglied ohne Stimmrecht. Der Präsident des Europäischen Parlaments hält zu Beginn der Tagungen eine Rede vor dem Europäischen Rat. Mit dem Vertrag von Lissabon wurde der Europäische Rat ein Organ der Union mit einer Präsidentschaft mit langfristiger ...

Rat der Europäischen Union

Kurzdarstellungen zur EU 01-04-2017

Der Rat nimmt gemeinsam mit dem Europäischen Parlament die Gesetzgebung der EU in Form von Verordnungen und Richtlinien an und erlässt außerdem Einzelentscheidungen und nicht verbindliche Empfehlungen. In seinen Zuständigkeitsbereichen beschließt der Rat mit einfacher Mehrheit, mit qualifizierter Mehrheit oder einstimmig, je nach der rechtlichen Grundlage des zur Beschlussfassung anstehenden Rechtsakts.

Die Europäische Kommission

Kurzdarstellungen zur EU 01-04-2017

Die Kommission ist das Organ der EU, das das alleinige Initiativrecht im Bereich der Legislative und wichtige Exekutivbefugnisse in Politikfeldern wie Wettbewerb und Außenhandel besitzt. Sie ist das wichtigste Exekutivorgan der Europäischen Union und besteht aus einem Kollegium von Kommissionsmitgliedern, dem ein Mitglied je Mitgliedstaat angehört. Darüber hinaus führt sie den Vorsitz in den mit der Anwendung des Unionsrechts beauftragten Ausschüssen. Das frühere System der Ausschussverfahren wurde ...