Die Grundsätze der Gleichheit und der Nichtdiskriminierung, eine rechtsvergleichende Perspektive - Europäische Union

Studio 31-05-2023

Die vorliegende Studie ist Teil eines weiter gefassten Projekts, das als Grundlage für den integrierten und korrelierten Vergleich der Regelung der Grundsätze der Gleichheit und der Nichtdiskriminierung in den unterschiedlichen Rechtsordnungen dienen soll. Es wird untersucht, wie sich diese Grundsätze in der Rechtsordnung der Europäischen Union etabliert haben. Insbesondere wird auf die Anerkennung eingegangen, die diese in den Quellen des Primärrechts (Gründungsverträge und deren Ergänzungen) und des Sekundärrechts (Verordnungen und Richtlinien) gefunden und durch die Auslegung und Rechtsfortbildung in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs erfahren haben. Außerdem wird dargelegt, wie diese Grundsätze, ausgehend von einem sozialen und vorwiegend arbeitsrechtlichen Ansatz, im Laufe der Zeit eine immer größere Bedeutung und Tragweite erlangt haben, um sich letztendlich als Parameter für die Rechtmäßigkeit auf die Arbeit der Union in all ihren Zuständigkeitsbereichen zu erstrecken und den Stellenwert von Grundrechten zu erlangen, die ausdrücklich in die Charta der Grundrechte der Europäischen Union aufgenommen wurden und heute dort verankert sind. Schließlich sollen die Grenzen und die Ausnahmen hinsichtlich des Schutzes dieser grundlegenden Rechte aufgezeigt werden, indem auf die gleichermaßen bestehende Schutzwürdigkeit anderer grundlegender Rechte eingegangen wird, die im Falle einer Kollision eine angemessene Güterabwägung erforderlich macht. Zur Sprache kommt auch das Risiko einer möglichen überschießenden Anwendung, die zu Formen der „umgekehrten“ Diskriminierung führen kann. Das vorliegende Dokument ist die deutsche Version einer Studie, die ursprünglich im Januar 2021 in italienischer Sprache von der Bibliothek für Vergleichendes Recht veröffentlicht wurde. Diese Version aktualisiert die frühere Version durch Anmerkungen des Herausgebers (AdH).